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Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 1998/1999 Bericht des Magistrats vom 05.05.2000, B 328

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Die zu dem Unfallschwerpunkt Saalburgallee/Ratsweg/Am Buchwald/Kettelerallee genannten Maßnahmen sind identisch mit den aufgeführten Maßnahmen zu dem Unfallschwerpunkt Rothschildallee/Günthersburgallee. Offensichtlich liegt hier ein Versehen vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.05.2000, B 328 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.10.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.06.2000 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.08.2000, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  3. Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis.
  4. Die Vorlage OA 1463 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.08.2000, TO II, TOP 99 Beschluss:
  8. Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis.
  9. Die Vorlage OA 1463 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6602,
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.08.2000 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung vom 30.05.2000, OA 1463

entstanden aus Vorlage: B 328 vom 05.05.2000

Betreff:

Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 1998/1999 Bericht des Magistrats vom 05.05.2000, B 328

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob die in dem Bericht des Magistrats, B 328, in der Anlage 17 zu dem Unfallschwerpunkt Saalburgallee/Ratsweg/Am Buchwald/Kettelerallee genannten Maßnahmen zutreffend sind.

Begründung:

Die zu dem Unfallschwerpunkt Saalburgallee/Ratsweg/Am Buchwald/Kettelerallee genannten Maßnahmen sind identisch mit den aufgeführten Maßnahmen zu dem Unfallschwerpunkt Rothschildallee/Günthersburgallee.

Offensichtlich liegt hier ein Versehen vor.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.05.2000, B 328 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.10.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.06.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2000BB 328Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 1998/1999Magistratsbericht
  2. 30. Mai 2000Sie sind hier
    OAOA 1463Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 1998/1999 Bericht des Magistrats vom 05.05.2000, B 328
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 15.08.2000
TO I, TOP 35
Erledigt
1. Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1463 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 24.08.2000
TO II, TOP 99
Erledigt
1. Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1463 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme)

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