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Graffiti in Frankfurt

Vorlagentyp: B
33 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.04.2009, B 326

Betreff: Graffiti in Frankfurt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.2009, § 5381 - NR 1218 FDP, A 659 FDP, B 706/08 - In Frankfurt am Main gibt es schon seit längerem ein Graffitiprojekt der Polizei und der Staatsanwaltschaft in Verbindung mit freien Trägern, das dem Münchner Projekt "ProGraM" genau entspricht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2008AA 659Graffiti in FrankfurtSTVV-Anfrage · FDP
  2. 10. November 2008BB 706Graffiti in FrankfurtMagistratsbericht
  3. 24. November 2008NRNR 1218Graffiti-Projekt mit freien TrägernSTVV-Antrag · FDP
  4. 30. April 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 33 Wochen
    BB 326Graffiti in Frankfurt
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 36 · 18.05.2009
TO II, TOP 36
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 326 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler (= Kenntnis)

KAV
Sitzung 37 · 22.06.2009
TO II, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 326 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 6011,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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