Barrierefreie Ausstattung des Riedbergzentrums
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 16.07.2012, B 322
Betreff: Barrierefreie Ausstattung des Riedbergzentrums Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.02.2012, § 1191 - OA 112/11 OBR 12 - Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wurde der erforderliche Leistungsumfang im Hinblick auf die Barrierefreiheit nach § 46 der Hessischen Bauordnung (HBO) geprüft und nachgewiesen. Für eine nachträgliche Verpflichtung der Bauherrschaft, die in der Anregung aufgeführten Maßnahmen umzusetzen, ermangelt es dem Magistrat an den erforderlichen Rechtsgrundlagen. Ein Fehlen der genannten Ausstattungsmerkmale führt nicht zu bauordnungsrechtlichen Missständen. Nach Gesprächen mit der Eigentümerin des Riedbergzentrums hat sich diese jedoch entschlossen, zur Verbesserung der Zugänglichkeit und des Serviceangebots: - mit dem Einbau von Schiebetüranlagen mit Bewegungsmeldern in beiden Eingangsbereichen des Riedbergzentrums die Zugänglichkeit des Einkaufszentrums zu erleichtern und - durch Umbaubaumaßnahmen den Zugang zu der bereits vorhandenen behindertengerechte Toilettenanlage von der Ladenstraße zu gewährleisten, so dass die Toilettenanlage nunmehr den Besucherinnen und Besuchern des Riedbergzentrums während der gesamten Öffnungszeiten des Zentrums zur Verfügung steht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2011OFOF 71/12Barrierefreie Ausstattung des RiedbergzentrumsOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER, LINKE.
- 2. Dezember 2011OAOA 112Barrierefreie Ausstattung des RiedbergzentrumsAnregung
- 12. März 2012OFOF 94/12Zugangshindernisse von der Tiefgarage Riedbergzentrum zum Gebäude Riedbergplatz 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. März 2012OMOM 1049Zugangshindernisse von der Tiefgarage Riedbergzentrum zum Gebäude Riedbergplatz 1Direktanregung
- 2. Juli 2012STST 1001Zugangshindernisse von der Tiefgarage Riedbergzentrum zum Gebäude Riedbergplatz 1Stellungnahme
- 16. Juli 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 322Barrierefreie Ausstattung des RiedbergzentrumsMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis)