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Barrierefreie Ausstattung des Riedbergzentrums

Vorlagentyp: B
36 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.07.2012, B 322

Betreff: Barrierefreie Ausstattung des Riedbergzentrums Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.02.2012, § 1191 - OA 112/11 OBR 12 - Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wurde der erforderliche Leistungsumfang im Hinblick auf die Barrierefreiheit nach § 46 der Hessischen Bauordnung (HBO) geprüft und nachgewiesen. Für eine nachträgliche Verpflichtung der Bauherrschaft, die in der Anregung aufgeführten Maßnahmen umzusetzen, ermangelt es dem Magistrat an den erforderlichen Rechtsgrundlagen. Ein Fehlen der genannten Ausstattungsmerkmale führt nicht zu bauordnungsrechtlichen Missständen. Nach Gesprächen mit der Eigentümerin des Riedbergzentrums hat sich diese jedoch entschlossen, zur Verbesserung der Zugänglichkeit und des Serviceangebots: - mit dem Einbau von Schiebetüranlagen mit Bewegungsmeldern in beiden Eingangsbereichen des Riedbergzentrums die Zugänglichkeit des Einkaufszentrums zu erleichtern und - durch Umbaubaumaßnahmen den Zugang zu der bereits vorhandenen behindertengerechte Toilettenanlage von der Ladenstraße zu gewährleisten, so dass die Toilettenanlage nunmehr den Besucherinnen und Besuchern des Riedbergzentrums während der gesamten Öffnungszeiten des Zentrums zur Verfügung steht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2011OFOF 71/12Barrierefreie Ausstattung des RiedbergzentrumsOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER, LINKE.
  2. 2. Dezember 2011OAOA 112Barrierefreie Ausstattung des RiedbergzentrumsAnregung
  3. 12. März 2012OFOF 94/12Zugangshindernisse von der Tiefgarage Riedbergzentrum zum Gebäude Riedbergplatz 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 23. März 2012OMOM 1049Zugangshindernisse von der Tiefgarage Riedbergzentrum zum Gebäude Riedbergplatz 1Direktanregung
  5. 2. Juli 2012STST 1001Zugangshindernisse von der Tiefgarage Riedbergzentrum zum Gebäude Riedbergplatz 1Stellungnahme
  6. 16. Juli 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 36 Wochen
    BB 322Barrierefreie Ausstattung des Riedbergzentrums
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 12
Sitzung 13 · 24.08.2012
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 322 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 18 · 24.09.2012
TO II, TOP 86
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 322 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 01.10.2012
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 322 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkePiratenRömer
Sonstige:
FDP (Kenntnis)Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

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