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Zugangshindernisse von der Tiefgarage Riedbergzentrum zum Gebäude Riedbergplatz 1

Vorlagentyp: STMagistrat
36 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2012, ST 1001

Betreff: Zugangshindernisse von der Tiefgarage Riedbergzentrum zum Gebäude Riedbergplatz 1 Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wurde der erforderliche Leistungsumfang im Hinblick auf die Barrierefreiheit nach § 46 der Hessischen Bauordnung (HBO) geprüft und nachgewiesen. Für eine nachträgliche Verpflichtung der Bauherrschaft, die Zugänglichkeit der Einrichtungen (Arzt, Physiotherapie) zu verbessern, ermangelt es dem Magistrat an den erforderlichen Rechtsgrundlagen. Aus Gründen des Brandschutzes dürfen Tiefgaragen, wie die des Riedbergszentrums nur über Schleusen mit den anderen Räumen bzw. Geschossen verbunden werden (Garagenverordnung). Die Zugänge zu derartigen Schleusen sind jeweils mit selbstschließenden T30-Türen auszustatten, die im Brandfall dazu geeignet sein müssen, die weitere Ausbreitung des Brandes mindestens 30 Minuten zu verhindern. Der Magistrat hat die Eigentümerin gebeten, die in Rede stehenden Türanlagen dahingehend zu überprüfen, ob diese so eingestellt werden können, dass sich die Türen leichter öffnen lassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2011OFOF 71/12Barrierefreie Ausstattung des RiedbergzentrumsOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER, LINKE.
  2. 2. Dezember 2011OAOA 112Barrierefreie Ausstattung des RiedbergzentrumsAnregung
  3. 12. März 2012OFOF 94/12Zugangshindernisse von der Tiefgarage Riedbergzentrum zum Gebäude Riedbergplatz 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 23. März 2012OMOM 1049Zugangshindernisse von der Tiefgarage Riedbergzentrum zum Gebäude Riedbergplatz 1Direktanregung
  5. 2. Juli 2012Sie sind hier
    STST 1001Zugangshindernisse von der Tiefgarage Riedbergzentrum zum Gebäude Riedbergplatz 1
    Stellungnahme
  6. 16. Juli 2012Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 322Barrierefreie Ausstattung des RiedbergzentrumsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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