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Strom aus der Nidda ermöglichen

Vorlagentyp: B
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.07.2012, B 316

Betreff: Strom aus der Nidda ermöglichen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 03.05.2012, § 1627 - NR 266/12 SPD - Dem Bericht des Magistrats vom 10.02.2012, B 73, lag eine von der Stadtentwässerung Frankfurt am Main in Auftrag gegebene Studie zugrunde. Bei dieser Studie wurden technische Möglichkeiten für eine Energieerzeugung an den Wehren Eschersheim und Rödelheim und deren Wirtschaftlichkeit untersucht. Als Fazit wurde im Bericht die Wasserkraftnutzung an der Nidda zur Erreichung der Klimaschutzziele der Stadt Frankfurt am Main als in keiner Weise zwingend erforderlich bewertet. Im Rahmen der geplanten naturnahen Entwicklung der Nidda im Stadtgebiet soll die Mehrzahl der Wehre entfernt und durch breite raue Rampen ersetzt werden. Aufgrund der beengten örtlichen Gegebenheiten müssen die Wehre in Rödelheim und Eschersheim jedoch erhalten bleiben. Diese beiden Wehre müssen aufgrund ihres Alters zukünftig grundlegend sowohl baulich als auch maschinentechnisch saniert werden. Im Zuge dieser Sanierung kann eine Wasserkraftnutzung durch Synergieeffekte möglicherweise so günstig mit installiert werden, dass sich tatsächlich eine Wirtschaftlichkeit ergibt. Aufbauend auf den Ergebnissen der bisherigen Studie sollen deshalb bei der Sanierungsplanung für die beiden Wehre die technischen Möglichkeiten für die Energieerzeugung und die Wirtschaftlichkeit nochmals näher betrachtet werden. Neben den technischen Aspekten müssen dann jedoch auch die ökologischen Auswirkungen, insbesondere auf den Fischbestand und die übrige wassergebundene Fauna, untersucht werden. Im Rahmen der daran anschließenden Planungen sind die ökologischen Belange zu berücksichtigen. Falls sich bei den anstehenden Detailplanungen zeigt, dass eine Energieerzeugung an den Wehren wirtschaftlich und umweltverträglich realisiert werden kann, soll sie in eigener Verantwortung gebaut und betrieben werden. Dies insbesondere, weil sowohl die bauliche Ausführung als auch der Betrieb mit dem übrigen Wehr und den Belangen der Abflussregelung und des Hochwasserschutzes eng verbunden sind. Sofern entgegen den bisherigen Überlegungen die Energieerzeugung durch einen Dritten betrieben werden sollte, müsste dafür ein lang laufender Konzessionsvertrag abgeschlossen werden. Dieser müsste aufgrund des Umfanges und der vergaberechtlichen Bestimmungen ausgeschrieben werden. Eine freihändige Vergabe käme hier nicht in Betracht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 10. Februar 2012BB 73Stromerzeugung an der NiddaMagistratsbericht
  2. 14. März 2012NRNR 266Strom aus der Nidda ermöglichenSTVV-Antrag · SPD
  3. 16. Juli 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    BB 316Strom aus der Nidda ermöglichen
    Magistratsbericht
  4. 23. Oktober 2012OFOF 456/9Stromerzeugung an der NiddaOrtsbeiratsantrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 7
Sitzung 15 · 21.08.2012
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 13 · 23.08.2012
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 13 · 30.08.2012
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
Linke (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme; LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht)

KAV
Sitzung 18 · 24.09.2012
TO II, TOP 80
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 13 · 02.10.2012
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPRömer
Sonstige:
Linke (Kenntnis)Freie Wähler (Kenntnis)Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis)

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