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Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer Platz

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.05.1998, B 315

Betreff:

Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer Platz

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.1998, § 1630 - OA 346 OBR 5 -

Nebenvorlage: Antrag vom 27.05.1998, OF 208/5 Anregung vom 29.05.1998, OA 525

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 1998OAOA 346Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer StraßeAnregung
  2. 11. Mai 1998Sie sind hier
    BB 315Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer Platz
    Magistratsbericht
  3. 27. Mai 1998OFOF 208/5Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer PlatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 29. Mai 1998OAOA 525Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 11.05.1998, B 315Anregung
  5. 11. Dezember 1998Antwort des Magistrats · nach 47 WochenBB 910Parksituation im Bereich Schweizer Straße Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer PlatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 11 · 29.05.1998
TO I, TOP 49
Beraten
Anregung OA 525 1998 1. Die Vorlage B 315 wird unter Hinweis auf OA 525 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 208/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 30.06.1998
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 315 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 525 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 08.09.1998
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 525 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 15.09.1998
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 315 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 525 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 17.09.1998
TO II, TOP 26
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 315 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 525 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_315_1998 Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer Platz

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