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Parksituation im Bereich Schweizer Straße Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer Platz

Vorlagentyp: B
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.12.1998, B 910

Betreff:

Parksituation im Bereich Schweizer Straße Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer Platz

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 17.09.1998, § 2667 - OA 346, OA 465, OA 525 OBR 5, B 315/98 -

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 1998BB 315Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer PlatzMagistratsbericht
  2. 29. Mai 1998OAOA 525Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer Platz Bericht des Magistrats vom 11.05.1998, B 315Anregung
  3. 11. Dezember 1998Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 31 Wochen
    BB 910Parksituation im Bereich Schweizer Straße Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer Platz
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 09.02.1999
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 910 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 17 · 12.02.1999
TO I, TOP 37
Abgelehnt
Die Vorlage B 910 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 23.02.1999
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 910 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Zurückweisung)

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