Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer Straße
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Neues zu Diesterwegstraße per E-MailInhalt
Anregung vom 16.01.1998, OA 346
entstanden aus Vorlage: OF 130/5 vom 30.12.1997
Betreff:
Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer Straße
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Der Magistrat wird aufgefordert, die Parkgebühren im Einkaufsgebiet Schweizer Straße (Oppenheimer Landstraße, Schneckenhofstraße, Diesterwegstraße et cetera) um die Hälfte, also von DM 4,00 pro Stunde auf DM 2,00 pro Stunde, zu senken.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Januar 1998Sie sind hierOAOA 346Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer StraßeAnregung
- 11. Mai 1998Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 315Senkung der Parkgebühren im Bereich Schweizer PlatzMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP und F.D.P. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung), REP und F.D.P. (= Annahme)