Vorplanung ehemaliger Bundesrechnungshof/Theatertunnel

Vorlagentyp: BErstellt: 14.04.2003Aktualisiert: 13.10.2003

44 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.04.2003, B 314

Betreff:

Vorplanung ehemaliger Bundesrechnungshof/Theatertunnel

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.12.2002, § 4309 - NR 846 GRÜNE -

Wegen der besonderen Knotenpunktgeometrie Bethmannstraße/Berliner Straße verursacht durch die Zufahrt zur Parallelfahrbahn neben dem Theatertunnel und durch die Gleislage der Straßenbahn ist eine direkte Radverkehrsverbindung nicht möglich. Die Radfahrer können die vorgesehene Fußgängerlichtsignalanlage mitbenutzen.

Die vorhandene Arkade erlaubt keine Verbreiterung des westlichen Überwegs über die Berliner Straße nördlich des Theatertunnels.

Nebenvorlage: Antrag vom 08.05.2003, OF 622/1 Anregung vom 27.05.2003, OA 1287

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

1. November 2002MM 239Vorplanung ehemaliger Bundesrechnungshof/TheatertunnelMagistratsvortrag
3. Dezember 2002NRNR 846Vorplanung ehemaliger Bundesrechnungshof/TheatertunnelSTVV-Antrag · GRÜNE
14. April 2003Sie sind hier
BB 314Vorplanung ehemaliger Bundesrechnungshof/Theatertunnel
Magistratsbericht
8. Mai 2003OFOF 622/1Eine direkte Radwegverbindung vom Rathaus zum HauptbahnhofOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
27. Mai 2003OAOA 1287Eine direkte Radwegverbindung vom Rathaus zum Hauptbahnhof Bericht des Magistrats vom 14.04.2003, B 314Anregung
5. September 2003Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 1127Vorplanung ehemaliger Bundesrechnungshof / TheatertunnelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

1Magistrat legt Bericht vor
2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf5 Beratungen

OBR 1

Sitzung 21 · 27.05.2003

TO I, TOP 16

Zur Kenntnis

Anregung OA 1287 2003 1. a) Die Vorlage B 314 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1287 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 622/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 21 · 02.06.2003

TO I, TOP 42

Zur Kenntnis

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage B 314 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1287 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 21 · 03.06.2003

TO I, TOP 38

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 314 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1287 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses

Sitzung 22 · 08.07.2003

TO I, TOP 26

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage B 314 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass der Magistrat beauftragt wird, den Überweg von 5 m auf 9 m zu verbreitern. 2. Die Vorlage OA 1287 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Sonstige:

PDS (B 314 = Kenntnis, OA 1287 = Annahme)BFF (B 314 = Kenntnis, OA 1287 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 314 = Zurückweisung, OA 1287 = Ablehnung)E.l (B 314 = Kenntnis, OA 1287 = vereinfachtes Verfahren)

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

FDPREPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und REP (= Ablehnung) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (B 314 = Kenntnis, OA 1287 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 314 = Zurückweisung, OA 1287 = Ablehnung) E.L. (B 314 = Kenntnis, OA 1287 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 24 · 17.07.2003

TO II, TOP 44

Zur Kenntnis

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Ablehnung:

ÖkoLinX-ARLPDSBFFE.l

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneE.l

Ablehnung:

FDPREPÖkoLinX-ARLFAGPDSBFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); PDS, BFF und E.L. (= Kenntnis ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und E.L. gegen FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG, PDS und BFF (= Annahme)