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Vorplanung ehemaliger Bundesrechnungshof/Theatertunnel

Vorlagentyp: NRGRÜNE
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die neue Verkehrsführung an dieser Stelle stellt bereits für alle Verkehrsteilnehmer eine erhebliche Verbesserung dar, die jedoch an diesem einen Punkt für den Fahrradverkehr mit sehr geringem Aufwand entscheidend verbessert werden kann. Eine "große Lösung" im Sinne des Fahrradverkehrs ist leider nicht möglich, ohne die an dieser Stelle bereits sehr schwierigen Verkehrsverhältnisse unvertretbar zu komplizieren. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.11.2002, M 239 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.04.2003, B 314 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 04.12.2002 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.12.2002, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 846 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. GRÜNE; CDU, SPD, FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2002, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  7. Die Vorlage OA 1099 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  8. Der Vorlage NR 846 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  10. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 239 = Annahme, NR 846 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1099 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 239 und NR 846 = Annahme, OA 1099 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (M 239 und NR 846 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 239 = Ablehnung, NR 846 und OA 1099 = Annahme)
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2002, TO II, TOP 53 Beschluss:
  13. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  14. Die Vorlage OA 1099 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  15. Der Vorlage NR 846 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  16. Die Vorlage B 1191 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass das vorgesehene Hotel nicht den Namen "Paulskirche" erhalten darf.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L: gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  19. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Beschlussausfertigung(en): § 4309,
  23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.12.2002 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Antrag vom 03.12.2002, NR 846

Betreff:

Vorplanung ehemaliger Bundesrechnungshof/Theatertunnel

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert im Rahmen der Bauausführungsplanung ehem. Bundesrechnungshof/Theatertunnel den Radverkehr in beide Richtungen im Verlauf der Bethmannstraße zu berücksichtigen.

Dazu sollte in Richtung Westen dem Fahrradverkehr ermöglicht werden gemeinsam mit den Fußgängern die Ampelanlagen an der Kreuzung Bethmannstraße/Weißfrauenstraße/Berliner Straße mitzubenutzen. Der signalgesteuerte Fußgängerüberweg nördlich des Theatertunnels sollte zu diesem Zweck so weit wie möglich verbreitert werden.

Begründung:

Die neue Verkehrsführung an dieser Stelle stellt bereits für alle Verkehrsteilnehmer eine erhebliche Verbesserung dar, die jedoch an diesem einen Punkt für den Fahrradverkehr mit sehr geringem Aufwand entscheidend verbessert werden kann. Eine "große Lösung" im Sinne des Fahrradverkehrs ist leider nicht möglich, ohne die an dieser Stelle bereits sehr schwierigen Verkehrsverhältnisse unvertretbar zu komplizieren.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.11.2002, M 239

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2002MM 239Vorplanung ehemaliger Bundesrechnungshof/TheatertunnelMagistratsvortrag
  2. 3. Dezember 2002Sie sind hier
    NRNR 846Vorplanung ehemaliger Bundesrechnungshof/Theatertunnel
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 14. April 2003Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 314Vorplanung ehemaliger Bundesrechnungshof/TheatertunnelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 846 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
Grüne
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. GRÜNE; CDU, SPD, FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 10.12.2002
TO I, TOP 51
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 846 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1099 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage NR 846 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 239 = Annahme, NR 846 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1099 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 239 und NR 846 = Annahme, OA 1099 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (M 239 und NR 846 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 239 = Ablehnung, NR 846 und OA 1099 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 19.12.2002
TO II, TOP 53
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 846 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1099 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage NR 846 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage B 1191 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass das vorgesehene Hotel nicht den Namen "Paulskirche" erhalten darf. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L: gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

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