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Parkanlagen Rebstockbad .Alt. und .Neu. auch bei Messe für Fußgänger passierbar machen

Vorlagentyp: B
71 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.07.2011, B 305

Betreff: Parkanlagen Rebstockbad "Alt" und "Neu" auch bei Messe für Fußgänger passierbar machen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.11.2010, § 8993 - NR 2031 SPD - Entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung hat der Magistrat Kontakt mit der Messe Frankfurt GmbH mit dem Ziel aufgenommen, den Übergang zwischen den Parkanlagen Rebstockpark "Alt" und "Neu" auch zu Messezeiten für Fußgänger offen zu halten. Seitens der Messe Frankfurt GmbH wird darauf hingewiesen, dass die Parkhausbetriebsspur mit zwei Fahrstreifen direkt von der BAB 648 und mit einem weiteren Fahrstreifen von der Max-Pruss-Straße in das Messeparkhaus Rebstock führt. Über diese drei Fahrstreifen wird in den Spitzenzeiten mit bis zu 4.000 Fahrzeugen pro Stunde ein außerordentlich hohes Verkehrsaufkommen abgewickelt. Die bestehende signalisierte Fußgängerquerung südlich der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 17 führt bereits heute in den Spitzenzeiten zu einem Fahrzeugrückstau bis in den schlecht einsehbaren Bereich der Ursinusstraße südlich der BAB-Tankstelle / des ADAC. Eine weitere signalisierte Fußgängerquerung in einem Abstand von ca. 300 m würde den Fahrzeugfluss erneut unterbrechen und zu einem zusätzlichen Rückstau führen. Die Parkhausbetriebsspur wird an 65 Tagen pro Jahr zwischen 07:00 Uhr und 20:00 Uhr an weiteren fünf Tagen bis 22:00 Uhr genutzt. Nur während dieser Zeiten ist die bestehende und nicht signalisierte Fußgängerquerung aus Gründen der Verkehrssicherheit geschlossen und ein Umweg zur signalisierten Querung erforderlich. Dem Vorschlag der Messe Frankfurt, statt eines zweiten signalisierten Überweges die bestehende Signalanlage nach Süden in Höhe des nördlichen Parkrandweges/der Buswendeanlage zu verlegen vermag der Magistrat nicht zu folgen, da sich die Wege für die wichtige Fußgängerbeziehung zur Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 17 - Rebstockbad verlängern würden. Vor diesem Hintergrund besteht zwischen Magistrat und Messe Frankfurt Einvernehmen darüber, den derzeitigen Status Quo beizubehalten.Nebenvorlage: Anregung vom 08.08.2011, OA 50 Antrag vom 08.08.2011, OF 43/2 Antrag vom 08.08.2011, OF 44/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. September 2010NRNR 2031Parkanlagen Rebstockpark .Alt. und .Neu. auch bei Messe für Fußgänger passierbar haltenSTVV-Antrag · SPD
  2. 4. Juli 2011Sie sind hier
    BB 305Parkanlagen Rebstockbad .Alt. und .Neu. auch bei Messe für Fußgänger passierbar machen
    Magistratsbericht
  3. 8. August 2011OFOF 43/2Übergang zwischen Rebstockpark alt und neu gewährleistenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 8. August 2011OFOF 44/2Übergang zwischen Rebstockpark alt und neu auch zu Messezeiten gewährleistenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 8. August 2011OAOA 50Übergang zwischen Rebstockpark alt und neu auch zu Messezeiten gewährleisten Bericht des Magistrats vom 04.07.2011, B 305Anregung
  6. 10. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 71 WochenSTST 231Übergang zwischen Rebstockpark alt und neu auch zu Messezeiten gewährleistenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 2
Sitzung 4 · 08.08.2011
TO I, TOP 39
Beraten
Anregung OA 50 2011 1. Die Vorlage B 305 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 43/2 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 44/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
CDUFDP
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU und FDP zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 20.09.2011
TO I, TOP 17
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 305 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 50 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 01.11.2011
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 50 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerPiraten
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 305 = Zurückweisung, OA 50 = Annahme)NPD (B 305 = Kenntnis, OA 50 = Annahme)REP (B 305 = Kenntnis, OA 50 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 305 = Zurückweisung, OA 50 = Annahme) NPD (B 305 = Kenntnis, OA 50 = Annahme) REP (B 305 = Kenntnis, OA 50 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 10.11.2011
TO II, TOP 60
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 305 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 50 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerPiratenNPDREP
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme)

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