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Lückenschluss beim Park-and-ride-Netz

Vorlagentyp: B
136 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren16 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.05.2010, B 287

Betreff: Lückenschluss beim Park-and-ride-Netz Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.08.2008, § 4423 - NR 971 SPD - Durch P+R soll der Anteil der Berufspendler nach Frankfurt am Main, die zumindest für einen Teil des Weges den ÖPNV nutzen, erhöht werden. In Abstimmung mit dem Land Hessen und den regionalen Partnern hat Frankfurt am Main in der Vergangenheit vorrangig die Strategie verfolgt, P+R-Plätze wohnortnah im Umland vorzusehen. Zusätzlich wurde für Nutzer, die nicht im Einzugsbereich eines regionalen Angebotes wohnen, im Stadtgebiet ein P+R-Angebot an 14 Haltestellen und Bahnstationen mit insgesamt rd. 2.100 Stellplätzen vorgehalten. Hintergrund dieser Strategie war das Ziel, dass P+R-Kunden einen möglichst großen Teil des Gesamtweges mit dem ÖPNV zurücklegen sollen und die Tatsache, dass kleine wohnortnahe Anlagen oftmals situationsverträglicher in das Siedlungsgefüge eingepasst werden können. Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005, § 8730 wurde der Magistrat aufgefordert, bei der Errichtung von P+R-Plätzen einen Strategiewechsel zu vollziehen, d.h. neue Schwerpunkte zu setzen und verstärkt P+R-Anlagen an der Stadtgrenze innerhalb des RMV-Tarifgebietes 50 einzurichten. Hintergrund dieses Beschlusses ist die Einschätzung, dass zahlreiche Pendler ihr Fahrzeug im Stadtgebiet abstellen, um in den Genuss des günstigeren Stadttarifs zu gelangen. In der vorliegenden Standortuntersuchung, die diesem Bericht als Anlage beigefügt ist, werden zunächst allgemeine Grundlagen zu P+R und die derzeitige Nutzung von P+R in Frankfurt am Main dargestellt. Anschließend werden flurstückbezogen Vorschläge für neue P+R-Standorte nach Kriterien wie z.B. ÖPNV-Qualität, Fußwegedistanz und Straßenanbindung, aber auch Eigentümer und planungsrechtliche Verfügbarkeit bewertet. Ziel dieser Bewertung ist eine Vorauswahl der P+R-Standorte zu treffen, für die weitere Planungsschritte eingeleitet werden sollen. Für drei prinzipiell geeignete Standorte ist exemplarisch mit einer Entwurfsstudie die Machbarkeit einer P+R-Anlage aufgezeigt worden. Diese Untersuchung ist ebenfalls als Anlage beigefügt. Für weitere Standorte sollen Entwurfsstudien folgen. Mit der Umsetzung des Bike-and-Ride-Konzeptes (M 6 vom 10.01.2005) soll innerhalb des Stadtgebietes von Frankfurt ein flächendeckendes, mit ausreichender Anzahl und angemessener Qualität versehenes Angebot an Fahrradabstellplätzen für die B+R-Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Hierbei wird auch die Kombination der Park-and-Ride-Plätze mit Bike-and-Ride berücksichtigt. Anlage 1_1_Ergebnisbericht (ca. 59 KB) Anlage 1_2_Uebersichtsplan (ca. 2,6 MB) Anlage 1_3_Tabellen (ca. 92 KB) Anlage 2_1_Entwurfsstudie (ca. 5,9 MB) Anlage 2_2_Plan_Friedberger_Ldstr (ca. 3,2 MB) Anlage 2_3_Plan_Preungesheim (ca. 2,1 MB) Anlage 2_4_Plan_Roedelheim_Bhf (ca. 761 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 24.08.2010, NR 1965 Anregung vom 11.06.2010, OA 1134 Antrag vom 15.06.2010, OF 637/16 Antrag vom 15.06.2010, OF 694/4 Antrag vom 10.06.2010, OF 1085/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 18. Juni 2008NRNR 971Lückenschluss beim Park-and-Ride-NetzSTVV-Antrag · SPD
  2. 7. Mai 2010Sie sind hier
    BB 287Lückenschluss beim Park-and-ride-Netz
    Magistratsbericht
  3. 10. Juni 2010OFOF 1085/5Lückenschluss beim Park-and-ride-NetzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 11. Juni 2010OAOA 1134Lückenschluss beim Park-and-ride-Netz Bericht des Magistrats vom 07.05.2010, B 287Anregung
  5. 15. Juni 2010OFOF 694/4Standorte für P&R-Anlagen, hier: Friedberger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 15. Juni 2010OFOF 637/16Die in der Anlage zum Bericht B 287 ausgewiesene derzeitige Nutzung von P + R-Plätzen in Frankfurt am Main hier: Borsigallee ( Parkhaus mit 901 Stellplätze ) mit rund 65 Prozent ist zu gering.Ortsbeiratsantrag · WBE
  7. 17. August 2010OMOM 4401Standorte für P&R-Anlagen, hier: Friedberger LandstraßeDirektanregung
  8. 24. August 2010NRNR 1965P+R-Anlagen an der Frankfurter Stadtgrenze: Umsetzung von Standorten vorantreibenSTVV-Antrag · CDU
  9. 28. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 136 WochenSTST 171Standorte für P+R-Anlagen; hier: Friedberger LandstraßeStellungnahme
  10. 12. Februar 2015OMOM 3894Park-and-ride und Bike-and-ride an der Friedberger WarteDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
OBR 7
Sitzung 44 · 08.06.2010
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 287 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 44 · 11.06.2010
TO I, TOP 62
Zur Kenntnis
Anregung OA 1134 2010 1. Die Vorlage B 287 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1085/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 42 · 14.06.2010
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 287 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 46 · 14.06.2010
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 287 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 44 · 15.06.2010
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 287 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 43 · 15.06.2010
TO I, TOP 31
Beraten
1. Die Vorlage B 287 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 694/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 44 · 15.06.2010
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage B 287 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 43 · 15.06.2010
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 287 dient zur Kenntnis. 2. Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 637/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
4 CDUSPDGrüneWBEFDP
Ablehnung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 4 CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen 1 CDU (= Ablehnung)

OBR 8
Sitzung 43 · 17.06.2010
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 287 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 43 · 17.06.2010
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 287 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 42 · 18.06.2010
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 287 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 43 · 18.06.2010
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 287 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 44 · 17.08.2010
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 4401 2010 1. Die Vorlage B 287 dient unter Hinweis auf OM 4401 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 694/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 2b)
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Zu Ziffer 1: Einstimmige Annahme Zu Ziffer 2a: Einstimmige Annahme Zu Ziffer 2b: Annahme bei Enthaltung SPD

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 287 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1965 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 21.09.2010
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 287 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 287 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1965 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1134 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FAG (B 287 = Kenntnis, NR 1965 und OA 1134 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 287 = Kenntnis, NR 1965 = Ablehnung, OA 1134 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 287 = Kenntnis, NR 1965 und OA 1134 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 287 = Kenntnis, NR 1965 = Ablehnung, OA 1134 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO II, TOP 47
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 287 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 287 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1965 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1134 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie WählerFAGÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. NR 1965 Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme); Stv. Holtz (= Enthaltung)

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