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Besseres Konzept für den Nachtverkehr im ÖPNV

Vorlagentyp: B
78 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren20 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 278

Betreff: Besseres Konzept für den Nachtverkehr im ÖPNV Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2016, § 832 - NR 145/16 FDP, NR 183/16 FRAKTION, B 112/17 - Zwischenbericht: Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.06.2017, § 1568 wurde der Vortrag des Magistrats vom 19.05.2017, M 116, zu den "Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main im Jahr 2018" beschlossen. Danach verkehren ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2017 in den Nächten vor Samstagen, Sonntagen, Feiertagen und Brückentagen zusätzlich zum bisherigen Nachtbus-Angebot die Linie U4 (Bockenheimer Warte<>Seckbacher Landstraße) und die Linie U8 (A-Strecke: Heddernheim<>Südbahnhof). (Einige Verstärkerfahrten im "alten" Nachtbusnetz werden dafür entfallen.) Mit diesem Beschluss hat die Stadtverordnetenversammlung zudem ergänzend (NR 356 vom 21.06.2017) festgelegt, dass zusätzlich zum U-Bahnbetrieb zwischen Bockenheimer Warte und Seckbacher Landstraße (U4) und zwischen Heddernheim und Südbahnhof (U8) noch der Einsatz der Straßenbahnlinie 11 geprüft wird. Darüber hinaus wurde bestimmt, dass eine Evaluierung des Nachtverkehrs und eine Studie zur Alternative durch Expressbusse erfolgen sollen, um Klarheit bezüglich des Angebots im Nachtverkehr ab dem 09.12.2018 (Fahrplanjahr 2019) zu erlangen. Sobald diese Untersuchungen abgeschlossen sind, wird abschließend berichtet.Nebenvorlage: Antrag vom 21.09.2017, OF 355/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2016NRNR 145Besseres Konzept für den Nachtverkehr im ÖPNVSTVV-Antrag · FDP
  2. 2. Dezember 2016NRNR 183Besseres Konzept für den Nachtverkehr im ÖPNVSTVV-Antrag · FRAKTION
  3. 31. März 2017BB 112Besseres Konzept für den Nachtverkehr im ÖPNVMagistratsbericht
  4. 25. August 2017Sie sind hier
    BB 278Besseres Konzept für den Nachtverkehr im ÖPNV
    Magistratsbericht
  5. 21. September 2017OFOF 355/9Besseres Konzept für den Nachtverkehr im ÖPNVOrtsbeiratsantrag · FDP
  6. 9. November 2017VV 669Besseres Konzept für den Nachtverkehr im ÖPNVAnfrage
  7. 4. Mai 2018Antwort des Magistrats · nach 78 WochenBB 131a) Besseres Konzept für den Nachtverkehr im ÖPNV b) ÖPNV-Nachtverkehr in Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 10
Sitzung 15 · 12.09.2017
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 15 · 12.09.2017
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDULinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 15 · 14.09.2017
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 15 · 15.09.2017
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 15 · 15.09.2017
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 15 · 15.09.2017
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 15 · 18.09.2017
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 15 · 18.09.2017
TO II, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 15 · 19.09.2017
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFParteiFraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, PARTEI und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 15 · 19.09.2017
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 15 · 21.09.2017
TO I, TOP 36
Beraten
a) Die Vorlage B 278 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 15 · 21.09.2017
TO II, TOP 4
Beraten
Die Vorlage B 278 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 16 · 23.10.2017
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 GrüneSPD
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 1 GRÜNE und SPD; 1 GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 16
Sitzung 15 · 24.10.2017
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 16 · 24.10.2017
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 16 · 02.11.2017
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 07.11.2017
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 278 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFrankfurter
Sonstige:
FDP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, BFF und FRAKTION (= Kenntnis)

OBR 6
Sitzung 16 · 07.11.2017
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 16 · 09.11.2017
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 669 2017 1. Die Vorlage B 278 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 355/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 17.04.2018
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 278 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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