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Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71

Vorlagentyp: B
46 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.05.2010, B 277

Betreff: Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.2010, § 7600 - OA 940 OBR 5, B 1007/09 - Der Verein Träger 55 hat die Erlaubnis zum Betrieb einer Kindertageseinrichtung für Kinder nach § 45 SGB VIII in Verbindung mit der Verordnung über Mindestvoraussetzungen in Tageseinrichtungen für Kinder Einrichtung: Arcobaleno

Hedderichstr. 71

60596 Frankfurt am Main zum 01.03.2010 vom Hessischen Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit erhalten. Bei der Einrichtung handelt es sich um eine eingruppige erweiterte Kindergartengruppe mit 4 Plätzen für Kinder unter drei Jahren und 21 Kindergartenplätzen. Laut Aussage des Vereins Träger 55 wurde die Kindertageseinrichtung am 01.04.2010 eröffnet. zu

  1. Die Zahlung der laufenden kommunalen Fördermittel betragen jährlich ca. 218.000,-€ Der Betrag beinhaltet die Platzkostenpauschale sowie den Mietkostenzuschuss. zu
  2. Dem Verein Träger 55 wurde ein einmaliger Investitionskostenzuschuss in der Höhe von 102.000,-€ zugewiesen. Die zuwendungsfähigen Kosten wurden aufgrund der Antragsunterlagen des Vereins Träger 55 auf insgesamt 120.000,-€ festgesetzt. zu
  3. Der Verein Träger 55 erhält die ihm zustehenden Bundesmittel für seine Kindertageseinrichtung Arcobaleno. Die Leistung einer Ausgleichszahlung entfällt, da der Verein Träger55 sich im Beratungsverfahren für eine andere Form der Kinderbetreuung entschieden und am 03.12.2009 entsprechend neu beantragt hat.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2009OFOF 833/5Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Juni 2009OAOA 940Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71Anregung
  3. 4. Dezember 2009BB 1007Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71Magistratsbericht
  4. 7. Mai 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 46 Wochen
    BB 277Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 44 · 11.06.2010
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 29 · 14.06.2010
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

KAV
Sitzung 47 · 14.06.2010
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 43 · 23.08.2010
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

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