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Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71

Vorlagentyp: OFCDU
46 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Verein Träger 55 e.V. plant die Eröffnung einer Krabbelstube mit 11 Plätzen in der Liegenschaft in der Hedderichstraße 71 im Stadtteil Frankfurt-Sachsenhausen. Der Ortsbeirat begrüßt das Engagement des Vereins Träger 55 e.V. und verweist auf den erhöhten bedarf von Krabbelstubenplätzen. Bedauerlicherweise wird die Eröffnung dieser Krabbelstube, die bereits zum 1.8.2008 geplant war, durch juristische Spielereien immer weiter hinausgezögert. Der Ortsbeirat hält es für dringend geboten, dass die Stadt Frankfurt am Main ihrer Fürsorge- und Sorgfaltspflicht den Familien im Stadtteil Sachsenhausen nachkommt und die Eröffnung der,Krabbelstube des Vereins Träger 55 e.V. tatkräftig unterstützt und vorantreibt, so dass der Betrieb zum 1.8.2009 aufgenommen werden kann!

Inhalt

Antrag vom 20.06.2009, OF 833/5

Betreff:

Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Eröffnung einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71 in Frankfurt am Main dahingehend zu unterstützen, dass der Betrieb dieser Krabbelstube zum 1.08.2009 wie folgt finanziell abgesichert ist:

  1. Zahlung der laufenden kommunalen Fördermittel
  2. Zahlung der Investitionssumme
  3. Zahlung einer Ausgleichszahlung für die nicht vom Verein Träger 55 e.V. zu vertretenden ausgefallenen Bundesmittel

Begründung:

Der Verein Träger 55 e.V. plant die Eröffnung einer Krabbelstube mit 11 Plätzen in der Liegenschaft in der Hedderichstraße 71 im Stadtteil Frankfurt-Sachsenhausen. Der Ortsbeirat begrüßt das Engagement des Vereins Träger 55 e.V. und verweist auf den erhöhten bedarf von Krabbelstubenplätzen.

Bedauerlicherweise wird die Eröffnung dieser Krabbelstube, die bereits zum 1.8.2008 geplant war, durch juristische Spielereien immer weiter hinausgezögert. Der Ortsbeirat hält es für dringend geboten, dass die Stadt Frankfurt am Main ihrer Fürsorge- und Sorgfaltspflicht den Familien im Stadtteil Sachsenhausen nachkommt und die Eröffnung der,Krabbelstube des Vereins Träger 55 e.V. tatkräftig unterstützt und vorantreibt, so dass der Betrieb zum 1.8.2009 aufgenommen werden kann!

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2009Sie sind hier
    OFOF 833/5Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Juni 2009OAOA 940Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71Anregung
  3. 4. Dezember 2009BB 1007Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71Magistratsbericht
  4. 7. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 277Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 34 · 26.06.2009
TO I, TOP 66
Angenommen
Anregung OA 940 2009 Die Vorlage OF 833/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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