Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71
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Neues zu Hedderichstraße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1007
Betreff: Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.09.2009, § 6495 - OA 940 OBR 5 - Zwischenbericht: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main steht dem Vorhaben des Vereins Träger 55 e.V., die Eröffnung einer eingruppigen Kindertageseinrichtung in der Hedderichstr. 71, grundsätzlich positiv gegenüber. Bislang hat der Verein Träger 55 e.V. die erforderlichen Antragsunterlagen für eine Betriebserlaubnis inklusive eines entsprechenden Finanzierungskonzeptes noch nicht vollständig vorgelegt. Aktuell ist zu berichten, dass der Verein Träger 55 e.V. nach einem erfolgten Ortstermin in der Hedderichstraße 71, am 10.09.2009, sein Anliegen (Krabbelstube mit 11 Plätzen) dahingehend geändert hat, dass er nun mehr plant, eine "geöffnete Kindergartengruppe" (Kinder von 2 - 6 Jahre) einzurichten. Da in der Vergangenheit die für die Beantragung einer Betriebserlaubnis erforderlichen Unterlagen nicht vorlagen, konnten bislang auch keine Bundesmittel beantragt werden. Daraus ergibt sich nicht, dass Bundesmittel ausfallen, und es gibt somit auch keine Veranlassung zu etwaigen Ausgleichszahlungen. Sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen, ist der Magistrat bemüht, gegenüber dem Verein Träger 55 e.V. das Verfahren zeitnah zum Abschluss zu bringen und die entsprechend beantragten Mittel zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 zu gewähren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Juni 2009OFOF 833/5Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71Ortsbeiratsantrag · CDU
- 26. Juni 2009OAOA 940Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71Anregung
- 4. Dezember 2009Sie sind hierBB 1007Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71Magistratsbericht
- 7. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 277Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)