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Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71

Vorlagentyp: B
46 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1007

Betreff: Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.09.2009, § 6495 - OA 940 OBR 5 - Zwischenbericht: Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main steht dem Vorhaben des Vereins Träger 55 e.V., die Eröffnung einer eingruppigen Kindertageseinrichtung in der Hedderichstr. 71, grundsätzlich positiv gegenüber. Bislang hat der Verein Träger 55 e.V. die erforderlichen Antragsunterlagen für eine Betriebserlaubnis inklusive eines entsprechenden Finanzierungskonzeptes noch nicht vollständig vorgelegt. Aktuell ist zu berichten, dass der Verein Träger 55 e.V. nach einem erfolgten Ortstermin in der Hedderichstraße 71, am 10.09.2009, sein Anliegen (Krabbelstube mit 11 Plätzen) dahingehend geändert hat, dass er nun mehr plant, eine "geöffnete Kindergartengruppe" (Kinder von 2 - 6 Jahre) einzurichten. Da in der Vergangenheit die für die Beantragung einer Betriebserlaubnis erforderlichen Unterlagen nicht vorlagen, konnten bislang auch keine Bundesmittel beantragt werden. Daraus ergibt sich nicht, dass Bundesmittel ausfallen, und es gibt somit auch keine Veranlassung zu etwaigen Ausgleichszahlungen. Sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen, ist der Magistrat bemüht, gegenüber dem Verein Träger 55 e.V. das Verfahren zeitnah zum Abschluss zu bringen und die entsprechend beantragten Mittel zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 zu gewähren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2009OFOF 833/5Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Juni 2009OAOA 940Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71Anregung
  3. 4. Dezember 2009Sie sind hier
    BB 1007Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71
    Magistratsbericht
  4. 7. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 277Sicherstellung des Betriebes einer neuen Kindertageseinrichtung des Vereins Träger 55 e.V. in der Hedderichstraße 71Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 42 · 11.01.2010
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1007 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 5
Sitzung 39 · 15.01.2010
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1007 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 26 · 01.02.2010
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1007 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 38 · 08.02.2010
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1007 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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