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M 82 - Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß…

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M 82 - Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB; hier: Sachstandsbericht über den Stand der Vorbereitenden Untersuchungen

Vorlagentyp: B
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Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Bericht informiert über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Ernst-May-Viertel. Die Einhausung der A 661 ist eine zentrale Voraussetzung für die Umsetzung der Planungsziele. Die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung werden im Sommer 2021 erwartet, während die Entwurfsplanung und Kostenschätzung im ersten Quartal 2024 vorliegen sollen.

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Bericht

Die vorbereitenden Untersuchungen zu einer möglichen städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme SEM 3 "Ernst-May-Viertel" werden gemäß den Beschlüssen der politischen Gremien bezüglich der Lage und Länge der Einhausung der A 661 fortgeführt. Die Einhausung der Autobahn ist schließlich die zentrale Voraussetzung zur vollständigen Umsetzung der Planungsziele für den Untersuchungsraum. Wie bereits mit dem letzten Bericht B 210 vom 27.04.2020 zum Sachstand der Vorbereitenden Untersuchungen ausgeführt, hat die Firma DEGES-Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH die vereinbarten Tätigkeiten aufgenommen: Die Fertigstellung der vom Land Hessen beauftragten und finanzierten Verkehrsuntersuchung A 661 ist wegen der COVID 19-Pandemie verzögert, der erste Entwurf der Untersuchung befindet sich nach Angaben der DEGES aktuell zuständigkeitshalber in der fachlichen Abstimmung mit der Autobahn GmbH des Bundes. Mit Veröffentlichung der Ergebnisse zur Verkehrsuntersuchung kann nach Angaben der DEGES im Sommer 2021 gerechnet werden. Zur Vorbereitung der technischen Entwurfsplanung und der Kostenschätzung zur Einhausung der A 661 wurden im Januar 2021 die ersten Vermessungsarbeiten durchgeführt. Darüber hinaus ist nach Angaben der DEGES die Phase der Ausschreibung der Leistungen an Planungsbüros nunmehr erfolgreich abgeschlossen. Mit den Ergebnissen der Entwurfsplanung und der Kostenschätzung zur Einhausung der A 661 ist nach Angaben der DEGES im ersten Quartal 2024 zu rechnen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Juli 2021 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 235 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 1. Februar 2017. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 10
Sitzung 4 · 07.09.2021
TO II, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 276 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 4 · 09.09.2021
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 276 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 4 · 13.09.2021
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 276 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUBFFFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 4 · 14.09.2021
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 276 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUFDPVoltdFfmBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, dFfm und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 2 · 02.11.2021
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 276 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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