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Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß §165…

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Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß §165 (4) BauGB hier: Sachstandsbericht über den Stand der Vorbereitenden Untersuchungen

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.04.2019, B 130

Betreff: Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß §165 (4) BauGB hier: Sachstandsbericht über den Stand der Vorbereitenden Untersuchungen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. I.A., Punkt (3),

  1. Abs. (M 82) - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, l. B 295/18 - Die vorbereitenden Untersuchungen für eine mögliche städtebauliche Entwicklungsmaßnahme SEM 3 "Ernst-May-Viertel" werden gemäß Grundsatzentscheidung der politischen Gremien für die Einhausung der A 661 fortgeführt. Um Fragen der Stadtverordneten und der Ortsbeiräte zu beantworten und ein breites fachliches Fundament zu schaffen, hat das Dezernat für Planen und Wohnen am 11.02.2019 ein Expertenhearing zum Thema "Einhausung A661" durchgeführt. Die Regierungskoalition hat in einer Pressekonferenz am 28.02.2019 mitgeteilt, dass die Einhausung der A 661 zwischen der Friedberger Landstraße und dem Galeriebauwerk Seckbacher Landstraße aus Gründen der mittel- und langfristigen Entwicklung der Stadt Frankfurt am Main zu realisieren ist. Dafür ist als Grundlage die Variante L 2 (M 82 vom 22.04.2016) heranzuziehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. April 2019 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 235 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 1. Februar 2017. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 11
Sitzung 31 · 13.05.2019
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUBFFFDP
Ablehnung:
LinkeGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE., und GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 31 · 16.05.2019
TO II, TOP 72
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDUBFFdFfm
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, BFF und dFfm gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 32 · 19.08.2019
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis als Zwischenbericht)Frankfurter (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis als Zwischenbericht) FRANKFURTER (= Zurückweisung)

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