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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort6 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht beschreibt die Fortschritte zur Einhausung der A 661 im Ernst-May-Viertel. Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, die Einhausung in der Variante L 2 zu realisieren, und die DEGES wurde mit der Fortsetzung der Machbarkeitsstudie beauftragt. Die Ergebnisse der DEGES werden dem Magistrat zur Kenntnis gegeben.

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Bericht

Wie in dem vorhergehenden Bericht B 235 vom 01.07.2019 bereits ausgeführt, hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass die Einhausung der A 661 in der Variante L 2 zu realisieren ist (§ 3864 vom 04.04.2019). Zur Umsetzung dieses Beschlusses wurden in der Zwischenzeit die notwendigen Schritte eingeleitet: Die Firma DEGES-Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH, die bereits im Jahr 2013 eine vertiefende Machbarkeitsstudie zur Einhausung erarbeitet hatte, wurde nach einer gemeinsamen Entscheidung der Landes Hessen und der Stadt Frankfurt am Main zur Fortsetzung und Vertiefung der Untersuchung beauftragt. Hierüber wurde eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land Hessen und der Stadt Frankfurt am Main geschlossen, die von der Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung vom 12.12.2019 bestätigt wurde (Beschluss § 5011). Über die Arbeitsergebnisse der DEGES wird der Magistrat unaufgefordert berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. April 2020 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 235 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 1. Februar 2017. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 10
Sitzung 40 · 19.05.2020
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 166 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 40 · 26.05.2020
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 166 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDUFDPBFFdFfm
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, FDP, BFF und dFfm gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 39 · 28.05.2020
TO I, TOP 21
Beraten
a) Die Vorlage B 166 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 39 · 22.06.2020
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 166 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeBFFFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 22.06.2020
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 166 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 3
Sitzung 40 · 25.06.2020
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 166 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

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