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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht informiert über die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Ernst-May-Viertel, die in Zusammenarbeit mit dem Land Hessen und der DEGES durchgeführt wird. Ziel ist die Erarbeitung einer Verkehrsuntersuchung und einer Entwurfsplanung zur Einhausung der A 661, um die zukünftige Dimensionierung und die Ausbaubedarfe zu bestimmen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Wie in dem vorhergehenden Bericht B 166 vom 03.04.2020 ausgeführt, wurde mit dem Land Hessen eine Verwaltungsvereinbarung über die Beauftragung der DEGES geschlossen, die von der Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung vom 12.12.2019 bestätigt wurde (Beschluss § 5011). Mit der Bearbeitung der beauftragten Leistungen wurde Anfang 2020 begonnen, die Tätigkeiten der DEGES gliedern sich in zwei Abschnitte:

  1. Erarbeitung einer Verkehrsuntersuchung zur A 661, um die Belastungsszenarien der Autobahn und die Ausbaubedarfe der A 661 zu bestimmen. Dieser Arbeitsabschnitt, in dem die zukünftige Dimensionierung der Einhausung bestimmt wird, erfolgt auf Wunsch und Rechnung des Landes Hessen. Aktuell befindet sich die DEGES in der Bearbeitungsphase, mit Ergebnissen der Verkehrsuntersuchung kann nach Aussage der DEGES im ersten Quartal 2021 gerechnet werden.
  2. Erarbeitung einer Entwurfsplanung/Kostenschätzung zur Einhausung der A 661 auf Wunsch und zu Lasten der Stadt Frankfurt am Main. DEGES hat einen ersten Terminplan zum Fortgang der Entwurfsplanung/Kostenschätzung vorgestellt. Demnach sollen diese Tätigkeiten im ersten Quartal 2024 abgeschlossen sein und die Ergebnisse dem Auftraggeber vorgestellt werden. Zu allen wesentlichen Meilensteinen und Arbeitsergebnissen wird der Magistrat unaufgefordert berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Juli 2021 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 235 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 1. Februar 2017. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 10
Sitzung 4 · 07.09.2021
TO II, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 4 · 09.09.2021
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 4 · 13.09.2021
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUBFFFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 4 · 14.09.2021
TO II, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUFDPVoltdFfmBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, dFfm und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 2 · 02.11.2021
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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