Drogenszene auf offener Straße

Bericht des Magistrats vom 15.06.2012, B 265

Betreff: Drogenszene auf offener Straße Vorgang: A 142/12 REP Der Magistrat nimmt - unter Einbeziehung einer Stellungnahme des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main - zu der Anfrage wie folgt Stellung:

1. Wie nimmt der Magistrat die Zunahme der offenen Drogenszene im Bahnhofsviertel wahr? Dem Magistrat der Stadt Frankfurt am Main ist es gelungen, über ein ausdifferenziertes Hilfesystem für Abhängige von illegalen Drogen die Drogenszene zu begrenzen. Eine Zunahme der offenen Drogenszene kann hier nicht festgestellt werden.
2. Welche Delikte werden im Viertel verstärkt Süchtigen zugeordnet? Grundsätzlich handelt es sich um Eigentumsdelikte bzw. sogenannte Beschaffungskriminalität (z. B. Diebstähle und erschwerte Diebstähle aus Fahrzeugen). Daneben kommen Delikte des Betäubungsmittel- und Arzneimittelhandels - jedoch überwiegend in geringen Mengen - vor.
3. Was wird gegen den offenen Drogenhandel unternommen? Die Polizei ergreift in Form offensiver Kontrollen repressive Maßnahmen zur Unterbindung des Betäubungsmittelhandels und Drogenkonsums in der Öffentlichkeit. Als präventiven Schritt verknüpft die Konzeption OSSIP (Offensive Sozialarbeit, Sicherheit, Intervention und Prävention) die Aspekte von Hilfe durch erfahrene Sozialarbeiter und Repression durch sichtbare Polizeipräsenz im Bahnhofsgebiet.
4. Kann die Zahl der im Bahnhofsviertel eingesetzten Polizisten von derzeit 6 Beamten aufgestockt werden? Im Bahnhofsviertel wird eine Vielzahl uniformierter und ziviler Kräfte sowohl im täglichen Dienst als auch im Rahmen von Sondermaßnahmen eingesetzt.
5. Was wird zum Schutz der Anwohner getan? Ein Ziel der polizeilichen Maßnahmen im Bahnhofsgebiet ist, das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger, Berufstätigen und Gäste zu erhöhen, Straftaten zu verhindern sowie Handel und Konsum von Betäubungsmitteln in der Öffentlichkeit zu unterbinden bzw. zu minimieren. Durch die Polizeipräsenz ist in aller Regel eine schnelle und engagierte Hilfe gewährleistet.
6. Wie wird gegen den florierenden Crack-Handel in der Moselstraße vorgegangen? Die Polizei geht täglich gegen den Betäubungsmittelhandel in der Stadt Frankfurt am Main und auch in der Moselstraße vor. Zu taktischen Konzepten können keine Aussagen getroffen werden.
7. Kann eine Erweiterung der Druckräume Abhilfe schaffen? Die Einrichtung weiterer Konsumräume ist nicht geplant. Ein Erfordernis, die Angebote der niedrigschwelligen Drogenhilfe im Bahnhofsviertel auszuweiten, wird derzeit nicht gesehen.