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Sanierung Rat-Beil-Straße/Sossenheimer Weg

Vorlagentyp: B
17 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
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Neues zu Rat-Beil-Straße per E-Mail

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.03.2005, B 265

Betreff:

Sanierung Rat-Beil-Straße/Sossenheimer Weg

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8341

- E 179 CDU, SPD, GRÜNE und FDP -

Mit der Magistratsvorlage M 136 vom 01.06.2004 an die Stadtverordnetenversammlung zu den Auswirkungen der geänderten GVFG Förderung des Landes auf Straßenbauprojekte sind u. a. die Rat-Beil-Straße und der Sossenheimer Weg mitaufgeführt.

Das entsprechende Votum der Stadtverordnetenversammlung zum Verzicht auf Fördermittel ist mit Datum vom 16.12.2004, § 8341 vorhanden.

Nebenvorlage: Anregung vom 28.04.2005, OA 1951

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 23. November 2004EE 179Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Sanierung Rat-Beil-Straße/Sossenheimer WegEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 21. März 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    BB 265Sanierung Rat-Beil-Straße/Sossenheimer Weg
    Magistratsbericht
  3. 28. April 2005OAOA 1951Sanierung Rat-Beil-Straße Bericht des Magistrats vom 21.03.2005, B 265Anregung
  4. 8. Juli 2005MM 141Grunderneuerung und Umgestaltung der Rat-Beil-StraßeMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 265 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Anregung OA 1951 2005 a) Die Vorlage B 265 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1951 zur Kenntnis genommen. Die Vorlage OA 1951 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht B 265 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Magistrat wird gebeten zu berichten, warum die Umsetzung der Sanierung der Rat-Beil-Straße nicht weiter vorankommt und wann mit ihr gerechnet werden kann." b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung der Vorlage B 265)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 42 · 06.06.2005
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 265 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1951 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPREP
Sonstige:
FAG (B 265 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1951 = Annahme)PDS (B 265 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1951 = Annahme)E.l (B 265 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1951 = Annahme)BFF (B 265 = Kenntnis, OA 1951 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 265 = Kenntnis, OA 1951 = Ablehnung)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPREP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS und E.L. (B 265 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1951 = Annahme) BFF (B 265 = Kenntnis, OA 1951 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 265 = Kenntnis, OA 1951 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 68
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 265 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1951 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
FDPREPBFFÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
FDPREPÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen FDP, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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