Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Sanierung Rat-Beil-Straße/Sossenheimer Weg
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Rat-Beil-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.01.2026.
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Neues zu Rat-Beil-Straße per E-MailBegründung
In den beiden o.g. Maßnahmen ist aufgrund des Zustandes der Straßen eine weitere zeitliche Verzögerung nicht mehr zu verantworten. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.03.2005, B 265 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 3 , 6 Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 6 am 30.11.2004, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage E 179 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, REP und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung) 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 36. Sitzung des OBR 3 am 09.12.2004, TO I, TOP 10 Frau Guder gibt zu Protokoll, dass an der Elly Heuss Knapp-Schule seit Jahren eine erfolgreiche Schulsozialarbeit für benachteiligte Jugendliche, insbesondere mit Migrationshintergrund, geleistet werde. Sie bedauert deren Auflösung und sieht die Benachteiligtenförderung als gefährdet an. Beschluss:
- Die Anhörung zu den Etatanträgen ist erfolgt.
- Die Vorlage E 52 wird abgelehnt.
- Der Vorlage E 124 wird zugestimmt.
- Der Vorlage E 152 wird zugestimmt.
- Der Vorlage E 179 wird zugestimmt.
- Der Vorlage E 191 wird zugestimmt.
- Der Vorlage E 204 wird zugestimmt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Etatantrag vom 23.11.2004, E 179
Betreff:
Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Sanierung Rat-Beil-Straße/Sossenheimer Weg
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Sanierung der Rat-Beil-Straße und des Sossenheimer Wegs wird hohe Priorität zuerkannt. Ihre Sanierung wird umgehend umgesetzt, auch auf die Gefahr hin, dass diese aus der Bindung und Abhängigkeit von der Förderung durch GVFG/FAG herausfallen.
Begründung:
In den beiden o.g. Maßnahmen ist aufgrund des Zustandes der Straßen eine weitere zeitliche Verzögerung nicht mehr zu verantworten.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. November 2004Sie sind hierEE 179Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Sanierung Rat-Beil-Straße/Sossenheimer WegEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 21. März 2005Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 265Sanierung Rat-Beil-Straße/Sossenheimer WegMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, REP und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Anhörung zu den Etatanträgen ist erfolgt. 2. Die Vorlage E 52 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage E 124 wird zugestimmt. 4. Der Vorlage E 152 wird zugestimmt. 5. Der Vorlage E 179 wird zugestimmt. 6. Der Vorlage E 191 wird zugestimmt. 7. Der Vorlage E 204 wird zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme