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Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Sanierung Rat-Beil-Straße/Sossenheimer Weg

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

In den beiden o.g. Maßnahmen ist aufgrund des Zustandes der Straßen eine weitere zeitliche Verzögerung nicht mehr zu verantworten. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.03.2005, B 265 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 3 , 6 Versandpaket: 26.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 6 am 30.11.2004, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage E 179 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, REP und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung) 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 36. Sitzung des OBR 3 am 09.12.2004, TO I, TOP 10 Frau Guder gibt zu Protokoll, dass an der Elly Heuss Knapp-Schule seit Jahren eine erfolgreiche Schulsozialarbeit für benachteiligte Jugendliche, insbesondere mit Migrationshintergrund, geleistet werde. Sie bedauert deren Auflösung und sieht die Benachteiligtenförderung als gefährdet an. Beschluss:

  1. Die Anhörung zu den Etatanträgen ist erfolgt.
  2. Die Vorlage E 52 wird abgelehnt.
  3. Der Vorlage E 124 wird zugestimmt.
  4. Der Vorlage E 152 wird zugestimmt.
  5. Der Vorlage E 179 wird zugestimmt.
  6. Der Vorlage E 191 wird zugestimmt.
  7. Der Vorlage E 204 wird zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. Einstimmige Annahme zu
  9. Einstimmige Annahme zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme zu
  14. Einstimmige Annahme

Inhalt

Etatantrag vom 23.11.2004, E 179

Betreff:

Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Sanierung Rat-Beil-Straße/Sossenheimer Weg

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Sanierung der Rat-Beil-Straße und des Sossenheimer Wegs wird hohe Priorität zuerkannt. Ihre Sanierung wird umgehend umgesetzt, auch auf die Gefahr hin, dass diese aus der Bindung und Abhängigkeit von der Förderung durch GVFG/FAG herausfallen.

Begründung:

In den beiden o.g. Maßnahmen ist aufgrund des Zustandes der Straßen eine weitere zeitliche Verzögerung nicht mehr zu verantworten.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. November 2004Sie sind hier
    EE 179Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Sanierung Rat-Beil-Straße/Sossenheimer Weg
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 21. März 2005Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 265Sanierung Rat-Beil-Straße/Sossenheimer WegMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 179 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREPFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, REP und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage E 179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF und E.L. (= Annahme) REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 3
Sitzung 36 · 09.12.2004
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 5: Der Vorlage E 179 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Anhörung zu den Etatanträgen ist erfolgt. 2. Die Vorlage E 52 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage E 124 wird zugestimmt. 4. Der Vorlage E 152 wird zugestimmt. 5. Der Vorlage E 179 wird zugestimmt. 6. Der Vorlage E 191 wird zugestimmt. 7. Der Vorlage E 204 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

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