Sanierung Rat-Beil-Straße Bericht des Magistrats vom 21.03.2005, B 265
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Rat-Beil-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.01.2026.
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Neues zu Rat-Beil-Straße per E-MailInhalt
Anregung vom 28.04.2005, OA 1951
entstanden aus Vorlage: B 265 vom 21.03.2005
Betreff:
Sanierung Rat-Beil-Straße Bericht des Magistrats vom 21.03.2005, B 265
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 265 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Magistrat wird gebeten zu berichten, warum die Umsetzung der Sanierung der Rat-Beil-Straße nicht weiter vorankommt und wann mit ihr gerechnet werden kann.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 21.03.2005, B 265
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. März 2005BB 265Sanierung Rat-Beil-Straße/Sossenheimer WegMagistratsbericht
- 28. April 2005Sie sind hierOAOA 1951Sanierung Rat-Beil-Straße Bericht des Magistrats vom 21.03.2005, B 265Anregung
- 8. Juli 2005MM 141Grunderneuerung und Umgestaltung der Rat-Beil-StraßeMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS und E.L. (B 265 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1951 = Annahme) BFF (B 265 = Kenntnis, OA 1951 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 265 = Kenntnis, OA 1951 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen FDP, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)