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Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.04.2009, B 255

Betreff: Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.03.2007, § 1689 - NR 1841 CDU, OA 337 OBR 6, l. B 696/08 - Zwischenbericht: Wie im Bericht des Magistrats B 696/08 angekündigt, ist die Vorplanungsstudie zur Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Oeserstraße um zwei Varianten erweitert worden. Die Abstimmung zwischen den städtischen Ämtern und mit der DB AG zum Ergebnis der Studie wird zeitnah abgeschlossen. Eine Beschlussvorlage an den Ortsbeirat und die Stadtverordnetenversammlung ist für Juni 2009 vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. April 2009 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 337 zurück — Anregung, beschlossen am 13. März 2007. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 33 · 19.05.2009
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 255 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 30.06.2009
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 255 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis)

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