Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 19.01.2007, B 40
Betreff: Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2005, § 9415 - NR 1841 CDU, B 360/06 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 29.06.2007 Zwischenbericht: Auf der Grundlage einer Studie werden derzeit Lösungsvarianten auf ihre Funktionsfähigkeit, entwurfstechnische Machbarkeit und straßenraumgestalterischen Auswirkungen untersucht und bewertet. Die Beratung von Ergebnissen der Grobanalyse zwischen den Fachämtern und mit dem Ortsbeirat ist notwendig und vorgesehen, derzeit aber noch nicht terminierbar. Eine oder mehrere Varianten werden im Anschluss daran in einer Vorplanung ausgearbeitet, innerhalb des Magistrats abgestimmt und dem Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung zu gegebener Zeit zur Beschlussfassung vorgelegt.Nebenvorlage: Anregung vom 13.03.2007, OA 337
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Januar 2007 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1841 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 27. April 2005. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG (B 40 = Kenntnis) BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (B 40 = Kenntnis, OA 337 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 40 = Kenntnis, OA 337 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF