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Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.09.2009, B 826

Betreff: Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.03.2007, § 1689 - NR 1841 CDU, OA 337 OBR 6, l. B 255/09 - Zwischenbericht: Die Abstimmung zwischen den städtischen Ämtern und mit der Deutschen Bahn AG zum Ergebnis der Vorplanungsstudie ist noch nicht abgeschlossen. Der Magistrat strebt an, die Abstimmungen zeitnah abzuschließen und den Ortsbeirat sowie die Stadtverordnetenversammlung noch in diesem Jahr über das Ergebnis zu informieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. September 2009 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 337 zurück — Anregung, beschlossen am 13. März 2007. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 37 · 27.10.2009
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 826 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 01.12.2009
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 826 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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