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Invasive Verbreitung von Götterbäumen in Frankfurt begrenzen

Vorlagentyp: B
87 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren20 Sitzungen

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, die invasive Verbreitung von Götterbäumen in Frankfurt zu begrenzen, da diese zwar invasiv sind, jedoch keinen erheblichen Schaden anrichten. Die Erhaltung markanter Götterbäume in der Stadt soll gefördert werden, um dem Baumschutz und der Anpassung an den Klimawandel Rechnung zu tragen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Bericht

Der Magistrat verweist auf den Bericht B 323 vom 26.08.2024. Die Ausführungen zu den aufgezeigten erforderlichen personellen Bedarfen sind nach wie vor aktuell.

Neben den in dem Bericht B 323 aufgezeigten Bedarfen binden derzeit insbesondere stetig wachsende und sich verändernde Anforderungen in der Gefahrenabwehr zunehmend personelle Kapazitäten. Die Schwerpunkte liegen hierbei in der Planung, Organisation und Durchführung von Großübungen sowie in einer laufenden Analyse und Überarbeitung bestehender Einsatzkonzepte.

Die Branddirektion hat hierzu mit der Einrichtung der Frankfurter Taktikschule (FTS) einen neuen, dringlich notwendigen fachlichen Schwerpunkt geschaffen, der sich insbesondere mit der Effektivitäts- und Effizienzsteigerung beim Führen von (Groß-) Einsatzstellen und der Arbeit im operativ-taktischen Stab befasst. Erstes Ergebnis und Auftakt ist hier die große Bevölkerungsschutzübung "ÜB's! 2025" vom 24.06. bis 02.07.2025, die unter anderem in mehreren Abschnitten jeweils mehrtägige Stabsrahmenübungen umfasst und deren Evaluation eine wichtige Erkenntnis- und Arbeitsgrundlage für Aus- und Fortbildungsinhalte für die Mitglieder des Führungs- bzw. Katastrophenschutzstabs werden soll.

Derzeit wird der für die FTS notwendige Personalbedarf zulasten des Personalbestands aus den bestehenden Abteilungen rekrutiert. Zur Sicherstellung einer dauerhaften Struktur bedarf es hierfür eigener, entsprechend fachlich ausgerichteter Stellen.

Für ebenfalls dringend notwendige, amts- und dezernatsübergreifende Übungen zum städtischen Krisenmanagement (vgl. das mit dem M 177 aus dem Jahr 2023 eingeführte Grundlagenkonzept), gilt nichts Anderes. Eine solche Übung findet ebenfalls im Rahmen der "ÜB's! 2025" erstmals statt; die außerordentlich zeit- und arbeitsintensive Vorbereitung findet derzeit neben dem und damit zulasten der fachlich zugewiesenen üblichen Aufgaben statt.

Bei der Branddirektion bestehen aktuell konkrete Überlegungen, auch für die notwendigen Aufgaben der Koordination, Fortentwicklung und Übung des städtischen Krisenmanagements weitere Kapazitäten in der Linienorganisation zu schaffen bzw. zu stärken, um den stetig wachsenden potenziellen Gefährdungslagen adäquat zu begegnen, die bei der Bemessung des bisherigen Personalansatzes noch nicht abgesehen werden konnten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2023NRNR 795Einsatz für Frankfurt: Vorbereitungen im Katastrophenschutz intensivieren!STVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 8. März 2024BB 93Einsatz für Frankfurt: Vorbereitungen im Katastrophenschutz intensivieren!Magistratsbericht
  3. 26. August 2024BB 323Einsatz für Frankfurt: Vorbereitungen im Katastrophenschutz intensivieren!Magistratsbericht
  4. 7. Juli 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 87 Wochen
    BB 253Einsatz für Frankfurt: Vorbereitungen im Katastrophenschutz intensivieren!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 11
Sitzung 41 · 01.09.2025
TO II, TOP 10
Beraten
Die Vorlage B 253 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinke
Ablehnung:
SPDCDUFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und Linke gegen SPD, CDU und fraktionslos (= Kenntnis)

OBR 6
Sitzung 41 · 02.09.2025
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 41 · 02.09.2025
TO II, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 40 · 02.09.2025
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Farbechte/linkeFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen farbechte/Linke und fraktionslos (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 41 · 02.09.2025
TO I, TOP 85
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 40 · 04.09.2025
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 41 · 04.09.2025
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 41 · 05.09.2025
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 41 · 05.09.2025
TO I, TOP 92
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDBFFFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, BFF und FDP gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 42 · 08.09.2025
TO I, TOP 57
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 253 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 41 · 08.09.2025
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 41 · 09.09.2025
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Linke

OBR 4
Sitzung 41 · 09.09.2025
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUVoltdFfmÖkoLinX-ARLFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, Volt, dFfm, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 41 · 09.09.2025
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 41 · 11.09.2025
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 253 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 41 · 12.09.2025
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 39 · 03.11.2025
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1409 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (B 253 = Kenntnis, NR 1409 = Prüfung und Berichterstattung)Stadtv. Bäppler-Wolf (B 253 = Kenntnis, NR 1409 = Votum im H)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
FDPAfD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen FDP (= Annahme) und AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten); CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (B 253 = Kenntnis, NR 1409 = Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Bäppler-Wolf (B 253 = Kenntnis, NR 1409 = Votum im H)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 04.11.2025
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1409 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (B 253 = Kenntnis)Gartenpartei (B 253 = Kenntnis, NR 1409 = Prüfung und Berichterstattung)Stadtv. Yilmaz (B 253 = Kenntnis, NR 1409 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
FDPBFF-BIGAfD
Sonstige:
CDU (Votum im Ältestenausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, Volt und FRAKTION gegen FDP (= Annahme), BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten); CDU (= Votum im Ältestenausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (B 253 = Kenntnis) Gartenpartei (B 253 = Kenntnis, NR 1409 = Prüfung und Berichterstattung) Stadtv. Yilmaz (B 253 = Kenntnis, NR 1409 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 06.11.2025
TO II, TOP 64
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1409 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenparteiStadtv. YilmazStadtv. Bäppler-Wolf
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONStadtv. YilmazStadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
CDUBFF-BIGGartenparteiFDPAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Gartenpartei, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf gegen CDU, BFF-BIG und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung), FDP (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)

Ältestenausschusses
Sitzung 42 · 06.11.2025
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 253 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1409 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (B 253 = Kenntnis, NR 1409 = Ablehnung)Stadtv. Yilmaz (B 253 = Kenntnis, NR 1409 = Ablehnung)Stadtv. Bäppler-Wolf (B 253 = Kenntnis, NR 1409 = Ablehnung)Gartenpartei (B 253 = Kenntnis, NR 1409 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUBFF-BIGFDPAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION zu 2. GRÜNE, SPD, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung), FDP (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf (B 253 = Kenntnis, NR 1409 = Ablehnung) Gartenpartei (B 253 = Kenntnis, NR 1409 = Prüfung und Berichterstattung)

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