Einsatz für Frankfurt: Vorbereitungen im Katastrophenschutz intensivieren!
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die personellen Kapazitäten der Branddirektion zu erhöhen, um den operativen Einsatzbetrieb zu entlasten. Dies ist notwendig, um die Stabilität des Rettungsdienstes in Frankfurt am Main zu gewährleisten. Die Maßnahme wird als erster Schritt zur Verbesserung der Katastrophenschutzvorbereitungen angesehen.
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Thema Sicherheit verfolgenBericht
Zwischenbescheid des Magistrats vom 24.02.2025
Mit Beschluss des Etatantrags E 47 zum Haushalt 2024/2025 hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung vom 11.07.2024, § 4994, als einen wichtigen ersten Schritt hin zu einer notwendigen kapazitären Entlastung der Branddirektion zunächst für den operativen Einsatzbetrieb 50,28 Stellen in den Stellenplan 2024/2025 aufgenommen.
Dies sind 32,28 Stellen für zusätzlich von der Feuerwehr in Betrieb genommene Rettungstransportwagen, um das System Rettungsdienst in der Stadt Frankfurt am Main stabil zu halten sowie (erstmalig) 14 Stellen zur Kompensation der Stellenmehrbedarfe aus der Neuberechnung des Personalfaktors (Beschluss der Stadtv.-Vers. vom 07.11.2019, § 4845 (M 157)) und 4 weiteren Stellen für den Einsatzbetrieb.
Bezüglich der im Bericht vom 08.03.2024, B 93, aufgezeigten dringend erforderlichen weiterführenden personellen Bedarfe, z. B. für die Konzeption und Durchführung von Schulungen und Übungen, steht der Magistrat weiterhin im konstruktiven Austausch mit den hierfür zuständigen Fachämtern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. November 2023NRNR 795Einsatz für Frankfurt: Vorbereitungen im Katastrophenschutz intensivieren!STVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 8. März 2024BB 93Einsatz für Frankfurt: Vorbereitungen im Katastrophenschutz intensivieren!Magistratsbericht
- 26. August 2024Sie sind hierBB 323Einsatz für Frankfurt: Vorbereitungen im Katastrophenschutz intensivieren!Magistratsbericht
- 7. Juli 2025Antwort des Magistrats · nach 87 WochenBB 253Einsatz für Frankfurt: Vorbereitungen im Katastrophenschutz intensivieren!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf19 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU und Linke gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP, BFF, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen farbechte/Linke (= Zurückweisung); SPD (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, dFfm, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung) und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Beratung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis) sowie Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION