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Tunnelprojekt .Frankfurt 21.

Vorlagentyp: B
118 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren20 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.04.2000, B 252

Betreff:

Tunnelprojekt "Frankfurt 21"

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 22.10.1998, § 2929 - OA 597 OBR 1, A 363 GRÜNE, l. B 550/99 -

Nebenvorlage: Antrag vom 18.04.2000, OF 389/16 Antrag vom 12.05.2000, OF 464/4 Antrag vom 19.05.2000, OF 536/1 Antrag vom 10.05.2000, OF 1026/9 Anregung vom 06.06.2000, OA 1488

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 1998OAOA 597Tunnelprojekt "Frankfurt 21"Anregung
  2. 27. Oktober 1998AA 363Planungen für den Frankfurter Hauptbahnhof "Frankfurt 21"STVV-Anfrage · GRÜNE
  3. 11. Dezember 1998BB 899Frankfurt 21Magistratsbericht
  4. 22. Januar 1999BB 53Tunnelprojekt Frankfurt 21Magistratsbericht
  5. 3. April 2000Sie sind hier
    BB 252Tunnelprojekt .Frankfurt 21.
    Magistratsbericht
  6. 18. April 2000OFOF 389/16Sachstandsbericht .Frankfurt 21.Ortsbeiratsantrag · BFF
  7. 10. Mai 2000OFOF 1026/9Was ist für Eschersheim und Ginnheim besser: Frankfurt 21 oder viergleisiger Ausbau? Bericht des Magistrats vom 03.04.2000, B 226Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 12. Mai 2000OFOF 464/4Eisenbahntunnel unter FrankfurtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 19. Mai 2000OFOF 536/1Tunnelprojekt Frankfurt 21 Bericht des Magistrats vom 03.04.2000, B 252Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 23. Mai 2000OMOM 1745Sachstandsbericht .Frankfurt 21.Direktanregung
  11. 25. Mai 2000VV 12844-gleisiger Ausbau der Strecke Main-Weser-Bahn zwischen Westbahnhof und Bad VilbelAnfrage
  12. 30. Mai 2000OMOM 1795Eisenbahntunnel unter FrankfurtDirektanregung
  13. 6. Juni 2000OAOA 1488Tunnelprojekt Frankfurt 21 Bericht des Magistrats vom 03.04.2000, B 252Anregung
  14. 8. Dezember 2000Antwort des Magistrats · nach 118 WochenBB 942Planungen für den Frankfurter Hauptbahnhof .Frankfurt 21.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 7
Sitzung 32 · 25.04.2000
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 252 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 30 · 25.04.2000
TO I, TOP 37
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 252 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 389/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 29 · 25.04.2000
TO II, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 252 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 32 · 25.04.2000
TO I, TOP 67
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 252 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 30 · 27.04.2000
TO I, TOP 55
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 252 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 30 · 28.04.2000
TO I, TOP 66
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 252 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 CDUSPDGrüne
Ablehnung:
5 CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 3 CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen 5 CDU und REP (= Kenntnis)

OBR 1
Sitzung 32 · 02.05.2000
TO II, TOP 30
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 252 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 31 · 02.05.2000
TO II, TOP 24
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 252 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 31 · 08.05.2000
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 252 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 31 · 08.05.2000
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 252 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 31 · 23.05.2000
TO I, TOP 6
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 1745 2000 1. Die Vorlage B 252 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 389/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneBFFFraktionslose
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 31 · 25.05.2000
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 1284 2000 1. Die Vorlage B 252 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1026/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Vorspann gestrichen und der Betreff wie folgt geändert wird: "4-gleisiger Ausbau der Strecke Main-Weser-Bahn zwischen Westbahnhof und Bad Vilbel"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnis unter der Maßgabe, dass Alternativen zu Frankfurt 21 geprüft werden) zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 29.05.2000
TO I, TOP 35
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 252 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 32 · 30.05.2000
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 1795 2000 1. Die Vorlage B 252 dient unter Hinweis auf OM 1795 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 464/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
REPGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen REP (= Kenntnis) und GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 30.05.2000
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 252 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis)

OBR 1
Sitzung 33 · 06.06.2000
TO I, TOP 8
Beraten
Anregung OA 1488 2000 1. Die Vorlage B 252 wird unter Hinweis auf OA 1488 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 536/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 14.08.2000
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 252 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1488 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 22.08.2000
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 252 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1488 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 24.08.2000
TO I, TOP 13
Beraten
1. Die Vorlage B 252 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage OA 1488 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 21.09.2000
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 252 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1488 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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