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Tunnelprojekt "Frankfurt 21"

Vorlagentyp: OA
83 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 01.09.1998, OA 597

entstanden aus Vorlage: OF 234/1 vom 15.08.1998

Betreff:

Tunnelprojekt "Frankfurt 21"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In einem Artikel vom 19.05.1998 berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung unter der Überschrift "Tunnelprojekt soll technisch machbar und finanzierbar sein" über den Stand der Entwicklung des Projektes "Frankfurt 21".

In diesem Zusammenhang wird der Magistrat aufgefordert, folgende Fragen zu prüfen und über den Sachstand zu berichten:

  1. Laut Bahnsprecher Reiner Latsch sollen die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie im Juli oder August 1998 offiziell vorgestellt werden. Da angenommen werden kann, daß eine solche Terminaussage im Mai 1998 nur geäußert wird, wenn die Studie im

Abschlußstadium ist, Juli und August nun auch bereits vorbei ist, möchte der Ortsbeirat 1 wissen, wann er diese Studie vorgestellt bekommt.

  1. Wie ebenfalls der Presse zu entnehmen ist, sind mehrere Varianten des Verlaufs des Tunnels im Gespräch. Besonders umstritten ist hier der Tunnelbeginn am Hauptbahnhof, wo die Bahn AG - um Kosten zu sparen - eine weniger tief verlaufende

Tunnelvariante untersucht, die jedoch nicht unter dem Hafentunnel verlaufen könnte. Dies hätte zur Folge, daß der sich derzeit im Ausbau befindliche Hafentunnel bereits wenige Jahre nach seiner Öffnung wieder geschlossen werden müßte.

Der Steuerzahler zahlt für den Ausbau des Hafentunnels circa 84 Millionen DM, die im Falle der Realisierung der oben genannten Tunnelvariante verschwendet sind. Welche Möglichkeiten bestehen für die Stadt, diese Summe von der Bahn AG ersetzt zu

bekommen?

Der Hafentunnel ist Teil eines übergreifenden Verkehrsplanungsprojektes, unter anderem im Rahmen der äußeren Erschließung des Gebietes des Hauptgüterbahnhofes. Welche verkehrlichen Auswirkungen hat in diesem Fall eine Schließung des Hafentunnels und

welche Vorstellungen wurden von Seiten der städtischen Verkehrsplanung entwickelt, um eine adäquate Alternative zu schaffen?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 1998Sie sind hier
    OAOA 597Tunnelprojekt "Frankfurt 21"
    Anregung
  2. 22. Januar 1999BB 53Tunnelprojekt Frankfurt 21Magistratsbericht
  3. 3. April 2000Antwort des Magistrats · nach 83 WochenBB 252Tunnelprojekt .Frankfurt 21.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 16 · 05.10.1998
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage OA 597 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 06.10.1998
TO I, TOP 38
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 597 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO I, TOP 108
Beraten
Die Vorlage OA 597 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Votum im Plenum

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 165
Beraten
Die Vorlage OA 597 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme

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