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Es geht um die Wurst - Die Großmetzgerei Wilhelm Brandenburg muss in Frankfurt bleiben!

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.08.2017, B 247

Betreff: Es geht um die Wurst - Die Großmetzgerei Wilhelm Brandenburg muss in Frankfurt bleiben! Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.05.2017, § 1248 - A 47/16 FRANKFURTER, B 55/17 -

  1. Der Magistrat steht weiterhin im ständigen Austausch mit der Firma Brandenburg und REWE. Das Unternehmen hat seine Standortentscheidung noch nicht abgeschlossen.
  2. Der Magistrat hat weiterhin ein großes Interesse, den Betrieb der Firma Brandenburg und deren Arbeitsplätze in Frankfurt am Main zu halten Der Magistrat führte Gespräche in verschiedene Richtungen, um das Unternehmen trotz dessen hoher Anforderungen an die Flächengröße in seinem Bemühen zu unterstützen, eine geeignete industriell nutzbare Fläche in Frankfurt am Main zu finden. Im Juni 2017 hat die Stadtverordnetenversammlung einen Aufstellungsbeschluss für das Gebiet Südlich Wilhelmsbader Weg in Frankfurt am Main - Fechenheim gefasst (M 121). Mit dem Bebauungsplan Nr. 921 sollen die planungsrechtlichen Grundlagen für die Entwicklung von neuen Gewerbeflächen an der Gemarkungsgrenze zur Stadt Maintal geschaffen werden. Der verkehrsgünstig gelegene Standort bietet im interkommunalen Zusammenhang mit Maintal das erforderliche Flächenpotenzial für die Neuansiedlung großer Gewerbebetriebe. Der Magistrat beabsichtigt hierzu, die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans nach § 8 (3) Baugesetzbuch beim Regionalverband FrankfurtRheinMain und sofern erforderlich die Abweichung von den Zielen der Raumordnung nach § 8 (2) Hessisches Landesplanungsgesetz beim Regierungspräsidium Darmstadt zu beantragen. Der Magistrat will mit der Ausweisung von gewerblich genutzten Flächen an der östlichen Frankfurter Stadtgrenze im interkommunalen Zusammenhang mit der Stadt Maintal ein zusammenhängendes, insgesamt etwa 22 ha großes Gebiet für die Neuansiedlung von produzierenden Gewerbebetrieben mit einem hohen Flächenbedarf schaffen. Gemeinsam mit der Stadt Maintal soll ein zusammenhängendes Konzept zur Nutzung der Flächen für gewerbliche Zwecke entwickelt werden.
  3. Nach Prüfung der Verfügbarkeit einer industriell nutzbaren Fläche von 15 Hektar auf Frankfurter Stadtgebiet hat sich der Magistrat entschlossen, einen Aufstellungsbeschluss für ein neues Gewerbegebiet Südlich Wilhelmsbader Weg anzustreben und dieses gemeinsam mit der Stadt Maintal als interkommunales Gewerbegebiet zu entwickeln. 4. siehe Fragen 1. - 3.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juni 2016AA 47Es geht um die Wurst - Die Großmetzgerei Wilhelm Brandenburg muss in Frankfurt bleiben!STVV-Anfrage · FRANKFURTER
  2. 29. August 2016BB 220Es geht um die Wurst - Die Großmetzgerei Wilhelm Brandenburg muss in Frankfurt bleiben!Magistratsbericht
  3. 17. Februar 2017BB 55Es geht um die Wurst - Die Großmetzgerei Wilhelm Brandenburg muss in Frankfurt bleiben!Magistratsbericht
  4. 7. August 2017Sie sind hier
    BB 247Es geht um die Wurst - Die Großmetzgerei Wilhelm Brandenburg muss in Frankfurt bleiben!
    Magistratsbericht
  5. 9. Februar 2018BB 42Es geht um die Wurst - Die Großmetzgerei Wilhelm Brandenburg muss in Frankfurt bleiben!Magistratsbericht
  6. 30. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 112 WochenBB 226Es geht um die Wurst - Die Großmetzgerei Wilhelm Brandenburg muss in Frankfurt bleiben!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 11
Sitzung 15 · 18.09.2017
TO II, TOP 4
Beraten
Die Vorlage B 247 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeGrüne
Ablehnung:
CDUBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE. und GRÜNE gegen CDU, BFF und FDP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 15 · 06.11.2017
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 247 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 15 · 07.11.2017
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 247 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

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