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Räume für den Vereinsring Sachsenhausen

Vorlagentyp: B
117 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.05.2011, B 244

Betreff: Räume für den Vereinsring Sachsenhausen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 30.09.2010, § 8790 - NR 1921 CDU, NR 1964 FDP, B 780/10 - Im Entwurf des Haushaltsplanes 2012 sind derzeit keine Mittel für den Neubau eines Vereinshauses für den Vereinsring Sachsenhausen vorgesehen. Nach den bisher dem Magistrat vorliegenden Informationen ist eine Beteiligung des Vereinsrings an einem Neubau nur in sehr begrenztem Umfang möglich.Nebenvorlage: Antrag vom 12.08.2011, NR 61

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juli 2010NRNR 1921Räume für den Vereinsring SachsenhausenSTVV-Antrag · CDU
  2. 23. August 2010NRNR 1964Räume für den Vereinsring SachsenhausenSTVV-Antrag · FDP
  3. 20. Dezember 2010BB 780Räume für den Vereinsring SachsenhausenMagistratsbericht
  4. 23. Mai 2011Sie sind hier
    BB 244Räume für den Vereinsring Sachsenhausen
    Magistratsbericht
  5. 12. August 2011NRNR 61Räume für den Vereinsring SachsenhausenSTVV-Antrag · FDP
  6. 15. Oktober 2012Antwort des Magistrats · nach 117 WochenBB 461Räume für den Vereinsring SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
KAV
Sitzung 7 · 08.08.2011
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 244 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 2 · 15.08.2011
TO I, TOP 52
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

OBR 5
Sitzung 3 · 19.08.2011
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 244 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
FAGFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen FAG, FDP und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 2 · 22.08.2011
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 244 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 19.09.2011
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 244 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkePiraten
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FDP (B 244 = Kenntnis als Zwischenbericht)Freie Wähler (B 244 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 244 = Kenntnis als Zwischenbericht) FREIE WÄHLER (B 244 = Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 3 · 26.09.2011
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 244 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerPiraten
Ablehnung:
SPDFDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 244 = Kenntnis, NR 61 = Annahme)NPD (B 244 = Kenntnis, NR 61 = Annahme)REP (B 244 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 61 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD (= Zurückweisung) und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und NPD (B 244 = Kenntnis, NR 61 = Annahme) REP (B 244 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 61 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 29.09.2011
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 244 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 61 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPD
Ablehnung:
SPDFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL und NPD gegen SPD (= Zurückweisung) sowie FDP und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme)

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