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Räume für den Vereinsring Sachsenhausen

Vorlagentyp: NRFDP
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Begründung

Sachsenhausen Der Vereinsring Sachsenhausen benötigt dringend zusätzliche Räume. Durch das Dezernat Ordnung, Sicherheit und Brandschutz wurde bereits eine geeignete Grundstücksfläche für einen Neubau auf dem Gelände der Feuerwache zur Verfügung gestellt. Das vorgesehene Areal ist bereits mit den entsprechenden Versorgungsleitungen versehen, sodass aus dieser Sicht unverzüglich mit dem Bau begonnen werden könnte. Bisher scheiterte die Umsetzung der Baumaßnahme an der Finanzierung, da der Vereinsring Sachsenhausen nicht über ausreichende Mittel verfügt. Von verschiedenen Seiten wurden dem Vereinsring hierzu Versprechen gemacht, ohne die Mittel in den Haushalt einzustellen. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, aus den für die Vereinslandschaft zuständigen Dezernaten die geeigneten Mittel für Planung und Neubau der Vereinsräume zur Verfügung zu stellen und mit dem Vereinsring Sachsenhausen über eine Beteiligung bei der Finanzierung bzw. Refinanzierung zu verhandeln.

Inhalt

Antrag vom 23.08.2010, NR 1964

Betreff: Räume für den Vereinsring Sachsenhausen Der Vereinsring Sachsenhausen benötigt dringend zusätzliche Räume. Durch das Dezernat Ordnung, Sicherheit und Brandschutz wurde bereits eine geeignete Grundstücksfläche für einen Neubau auf dem Gelände der Feuerwache zur Verfügung gestellt. Das vorgesehene Areal ist bereits mit den entsprechenden Versorgungsleitungen versehen, sodass aus dieser Sicht unverzüglich mit dem Bau begonnen werden könnte. Bisher scheiterte die Umsetzung der Baumaßnahme an der Finanzierung, da der Vereinsring Sachsenhausen nicht über ausreichende Mittel verfügt. Von verschiedenen Seiten wurden dem Vereinsring hierzu Versprechen gemacht, ohne die Mittel in den Haushalt einzustellen. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, aus den für die Vereinslandschaft zuständigen Dezernaten die geeigneten Mittel für Planung und Neubau der Vereinsräume zur Verfügung zu stellen und mit dem Vereinsring Sachsenhausen über eine Beteiligung bei der Finanzierung bzw. Refinanzierung zu verhandeln.Hauptvorlage: Antrag vom 19.07.2010, NR 1921

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2010Sie sind hier
    NRNR 1964Räume für den Vereinsring Sachsenhausen
    STVV-Antrag · FDP
  2. 20. Dezember 2010BB 780Räume für den Vereinsring SachsenhausenMagistratsbericht
  3. 23. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 244Räume für den Vereinsring SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 23.08.2010
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1921 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 43 · 30.08.2010
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1921 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1964 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 8
Beraten
1. Der Vorlage NR 1921 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1964 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
SPD (Votum im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit)Freie Wähler (NR 1921 = Annahme, NR 1964 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung); SPD (= Votum im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (NR 1921 = Annahme, NR 1964 = Ablehnung)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 44 · 27.09.2010
TO I, TOP 5
Beraten
1. Der Vorlage NR 1921 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1964 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFDP
Sonstige:
NPD (NR 1921 und NR 1964 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1921 = Annahme, NR 1964 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1964) und FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 1921 und NR 1964 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1921 = Annahme, NR 1964 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO II, TOP 4
Beraten
1. Der Vorlage NR 1921 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1964 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAGFreie WählerÖkoLinX-ARLStv. Holtz
Ablehnung:
SPDFDP
Sonstige:
NPD (NR 1921 und NR 1964 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPFAGStv. HoltzFreie WählerÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1964) und FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP, FAG und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 1921 und NR 1964 = Annahme)

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