Räume für den Vereinsring Sachsenhausen
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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgenBegründung
Sachsenhausen Der Vereinsring Sachsenhausen benötigt dringend zusätzliche Räume. Durch das Dezernat Ordnung, Sicherheit und Brandschutz wurde bereits eine geeignete Grundstücksfläche für einen Neubau auf dem Gelände der Feuerwache zur Verfügung gestellt. Das vorgesehene Areal ist bereits mit den entsprechenden Versorgungsleitungen versehen, sodass aus dieser Sicht unverzüglich mit dem Bau begonnen werden könnte. Bisher scheiterte die Umsetzung der Baumaßnahme an der Finanzierung, da der Vereinsring Sachsenhausen nicht über ausreichende Mittel verfügt. Von verschiedenen Seiten wurden dem Vereinsring hierzu Versprechen gemacht, ohne die Mittel in den Haushalt einzustellen. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, aus den für die Vereinslandschaft zuständigen Dezernaten die geeigneten Mittel für Planung und Neubau der Vereinsräume zur Verfügung zu stellen und mit dem Vereinsring Sachsenhausen über eine Beteiligung bei der Finanzierung bzw. Refinanzierung zu verhandeln.
Inhalt
Antrag vom 23.08.2010, NR 1964
Betreff: Räume für den Vereinsring Sachsenhausen Der Vereinsring Sachsenhausen benötigt dringend zusätzliche Räume. Durch das Dezernat Ordnung, Sicherheit und Brandschutz wurde bereits eine geeignete Grundstücksfläche für einen Neubau auf dem Gelände der Feuerwache zur Verfügung gestellt. Das vorgesehene Areal ist bereits mit den entsprechenden Versorgungsleitungen versehen, sodass aus dieser Sicht unverzüglich mit dem Bau begonnen werden könnte. Bisher scheiterte die Umsetzung der Baumaßnahme an der Finanzierung, da der Vereinsring Sachsenhausen nicht über ausreichende Mittel verfügt. Von verschiedenen Seiten wurden dem Vereinsring hierzu Versprechen gemacht, ohne die Mittel in den Haushalt einzustellen. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, aus den für die Vereinslandschaft zuständigen Dezernaten die geeigneten Mittel für Planung und Neubau der Vereinsräume zur Verfügung zu stellen und mit dem Vereinsring Sachsenhausen über eine Beteiligung bei der Finanzierung bzw. Refinanzierung zu verhandeln.Hauptvorlage: Antrag vom 19.07.2010, NR 1921
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. August 2010Sie sind hierNRNR 1964Räume für den Vereinsring SachsenhausenSTVV-Antrag · FDP
- 20. Dezember 2010BB 780Räume für den Vereinsring SachsenhausenMagistratsbericht
- 23. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 244Räume für den Vereinsring SachsenhausenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung); SPD (= Votum im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (NR 1921 = Annahme, NR 1964 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1964) und FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 1921 und NR 1964 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1921 = Annahme, NR 1964 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1964) und FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP, FAG und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 1921 und NR 1964 = Annahme)