Räume für den Vereinsring Sachsenhausen
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Sachsenhausen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, 1. in welcher Form für den Vereinsring Sachsenhausen Räume / ein Gebäude auf dem Gelände der alten Feuerwache 6 durch das BKRZ oder eine andere Einrichtung geschaffen werden können / kann. 2. mit welchen Kosten bei der Schaffung der Räumlichkeiten für den Vereinsring Sachsenhausen, ggf. unter Einbeziehung von Bauleistungen und Barleistungen durch die Mitglieder des Vereinsrings Sachsenhausen sowie von Nutzungsentgelten der Vereine, zu rechnen ist. Begründung: Im größten Stadtteil Frankfurt-Sachsenhausen (57.000 EW) steht nur das Bürgerhaus Südbahnhof mit drei Räumen zur Mitnutzung durch Vereine zur Verfügung. Die Räumlichkeiten sind jedoch so überlastet, dass es zwingend notwendig ist, zusätzliche Räume zur Verfügung zu stellen. Seit vielen Jahren bestand deshalb die Überlegung, im Rahmen eines Baues für die Freiwillige Feuerwehr Sachsenhausen auch Räume für den Vereinsring zu erstellen. Hierbei ist die besondere Situation des Vereinsrings Sachsenhausen zu berücksichtigen. Aufgrund einer Absprache mit der Stadt hat der Vereinsring sein Grundstück samt Vereinsheim geräumt, damit eine neue Wache für die Freiwillige Feuerwehr Sachsenhausen errichtet werden kann. Die Stadt hatte dem Vereinsring das Grundstück in Erbpacht überlassen. Nach Darstellung des Magistrats habe dieser zugesagt, die Belange des Vereinsrings bei der Baumaßnahme zu berücksichtigen. In der B 825/09 heißt es dazu wie folgt: "Dieser Zusage hat der Magistrat mit der Reservierung der [... ] Fläche Rechnung getragen." Die Notwendigkeit eines Neubaus für den Vereinsring Sachsenhausen besteht unverändert fort. Aufgrund des dringenden Bedarfes und der gegebenen Möglichkeit sollte das Vorhaben nun umgesetzt werden.
Inhalt
Antrag vom 19.07.2010, NR 1921
Betreff: Räume für den Vereinsring Sachsenhausen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, 1. in welcher Form für den Vereinsring Sachsenhausen Räume / ein Gebäude auf dem Gelände der alten Feuerwache 6 durch das BKRZ oder eine andere Einrichtung geschaffen werden können / kann. 2. mit welchen Kosten bei der Schaffung der Räumlichkeiten für den Vereinsring Sachsenhausen, ggf. unter Einbeziehung von Bauleistungen und Barleistungen durch die Mitglieder des Vereinsrings Sachsenhausen sowie von Nutzungsentgelten der Vereine, zu rechnen ist.
Begründung: Im größten Stadtteil Frankfurt-Sachsenhausen (57.000 EW) steht nur das Bürgerhaus Südbahnhof mit drei Räumen zur Mitnutzung durch Vereine zur Verfügung. Die Räumlichkeiten sind jedoch so überlastet, dass es zwingend notwendig ist, zusätzliche Räume zur Verfügung zu stellen. Seit vielen Jahren bestand deshalb die Überlegung, im Rahmen eines Baues für die Freiwillige Feuerwehr Sachsenhausen auch Räume für den Vereinsring zu erstellen. Hierbei ist die besondere Situation des Vereinsrings Sachsenhausen zu berücksichtigen. Aufgrund einer Absprache mit der Stadt hat der Vereinsring sein Grundstück samt Vereinsheim geräumt, damit eine neue Wache für die Freiwillige Feuerwehr Sachsenhausen errichtet werden kann. Die Stadt hatte dem Vereinsring das Grundstück in Erbpacht überlassen. Nach Darstellung des Magistrats habe dieser zugesagt, die Belange des Vereinsrings bei der Baumaßnahme zu berücksichtigen. In der B 825/09 heißt es dazu wie folgt: "Dieser Zusage hat der Magistrat mit der Reservierung der [... ] Fläche Rechnung getragen." Die Notwendigkeit eines Neubaus für den Vereinsring Sachsenhausen besteht unverändert fort. Aufgrund des dringenden Bedarfes und der gegebenen Möglichkeit sollte das Vorhaben nun umgesetzt werden.Nebenvorlage: Antrag vom 23.08.2010, NR 1964
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Juli 2010Sie sind hierNRNR 1921Räume für den Vereinsring SachsenhausenSTVV-Antrag · CDU
- 20. Dezember 2010BB 780Räume für den Vereinsring SachsenhausenMagistratsbericht
- 23. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 244Räume für den Vereinsring SachsenhausenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Ablehnung); SPD (= Votum im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (NR 1921 = Annahme, NR 1964 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1964) und FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 1921 und NR 1964 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1921 = Annahme, NR 1964 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1964) und FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP, FAG und Stv. Holtz (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 1921 und NR 1964 = Annahme)