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Zentrum für Roma und Sinti

Vorlagentyp: B
WohnenSchulen und BildungSport, Freizeit und Bäder
41 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren8 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.08.2016, B 221

Betreff: Zentrum für Roma und Sinti Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2016, § 283 - NR 48/16 LINKE. - Dem Förderverein Roma e.V. wurde die Liegenschaft Moselstraße 47 zur Anmietung angeboten. Dieses Haus ist derzeit noch vermietet und steht daher frühestens im

  1. Halbjahr 2017 zur Verfügung. Ob eine Nutzung einzelner, zurzeit leerstehender Räume im Haus auf der Grundlage einer Untervermietung durch den jetzigen Nutzer möglich ist, wird gegenwärtig geprüft.Nebenvorlage: Anregung vom 04.10.2016, OA 65 Antrag vom 15.08.2016, OF 127/1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2016NRNR 48Zentrum für Roma und SintiSTVV-Antrag · LINKE.
  2. 15. August 2016OFOF 127/1Zentrum für Roma und SintiOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  3. 29. August 2016Sie sind hier
    BB 221Zentrum für Roma und Sinti
    Magistratsbericht
  4. 4. Oktober 2016OAOA 65Zentrum für Roma und Sinti Bericht des Magistrats vom 29.08.2016, B 221Anregung
  5. 3. März 2017BB 80Zentrum für Roma und SintiMagistratsbericht
  6. 13. März 2017Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 542Zentrum für Roma und SintiStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
KAV
Sitzung 7 · 19.09.2016
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 221 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 5 · 04.10.2016
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Anregung OA 65 2016 1. a) Die Vorlage B 221 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 127/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARLParteiFraktionslos
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, PARTEI und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 5 · 07.11.2016
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 5 · 07.11.2016
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 6 · 05.12.2016
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 221 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 65 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (B 221 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 65 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. (= Annahme) sowie BFF und FRANKFURTER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (B 221 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 65 = Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 6 · 05.12.2016
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage B 221 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage OA 65 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 13.12.2016
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 221 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 65 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTION
Ablehnung:
AfDFDPBFFFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF und FRANKFURTER (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 15.12.2016
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 221 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Vorlage OA 65 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pauli, Schubring, Busch, Paulsen und Pürsün sowie von Stadtrat Schneider dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDPBFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung)

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