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Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen

Vorlagentyp: B
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren19 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.05.2020, B 220

Betreff: Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2020, § 5244 - NR 279/17 CDU/SPD/GRÜNE, B 415/19 - Zwischenbericht: Es wird zunächst auf folgende Zwischenberichte verwiesen: - B 228 vom 24.07.2017 - B 386 vom 04.12.2017 - B 121 vom 04.05.2018 - B 378 vom 26.11.2018 - B 171 vom 13.05.2019 - B 415 vom 18.11.2019 Die Aufgaben von #cleanffm werden auch in 2020 kontinuierlich fortgeführt und verstetigt. In den verschiedenen Bausteinen der Kampagne können dabei beachtenswerte Resultate verzeichnet werden. Zusätzliche Reinigungen: Die insgesamt 11 zusätzlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der FES GmbH reinigen weiterhin die im Rahmen der Kampagne festgelegten Bereiche (siehe hierzu Bericht vom 18.11.2019, B 415). In 2020 erfolgen zusätzliche Sondereinsätze in Bereichen und Flächen mit erhöhtem Verschmutzungsaufkommen. Da diese lediglich temporär erhöht verschmutzt sind z.B. nach Veranstaltungen oder an Wochenenden, werden sie regelmäßig kontrolliert und nach Bedarf gereinigt. Insbesondere handelt es sich hier um die Kleinmarkthalle, den Südbahnhof und die Schweizer Straße, den Bahnhof Höchst, die Bolongarostraße, die Königsteiner Straße sowie die Bahnhofsvorplätze in Griesheim und Rödelheim Das #cleanffm - Reinigungsteam ist in den Wintermonaten von 11.30 Uhr - 19.45 Uhr und in den Sommermonaten von 12.30 Uhr - 21.00 Uhr im Einsatz. An den Wochenenden wird das Reinigungsteam um 2 weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verstärkt. Zu den bereits im Bericht vom 18.11.2019, B 415, aufgeführten Maschinen und Fahrzeugen steht seit März 2020 ein Stadtmüllsauger (Glutton) zur Verfügung. Dieser saugt Kippen und kleines Gestein auf, kann aber auch Scherben, Laub, Abfall, sogar Getränkedosen, Flaschen und Fäkalien aufnehmen. Er kann auch dort tätig werden, wo Besen und Kehrschaufel nicht mehr erfolgreich genutzt werden können. Weiterhin erfolgen Sondereinsätze. Anstoß für diese Einsätze sind Meldungen der Qualitätssicherung der FES GmbH (Projekt: Eggegugger). Hierbei handelt es sich in der Regel um wilde Ablagerungen und grobe Verschmutzungen, welche außerhalb der Einsatzzeiten der regulären Satzungsreinigung festgestellt werden. Der Vorplatz des Hauptbahnhofes wird gemäß Vereinbarung mit der Deutschen Bahn AG nach wie vor durch die FES GmbH gereinigt. Gleiches gilt für die Reinigung der Straßenbahnhaltestellen der VGF in diesem Bereich. So wird weiterhin sichergestellt, dass der Raum vom Ausgang des Hauptbahnhofes bis in das Bahnhofsviertel hinein in einheitlichen Reinigungsfrequenzen mit gleichen Qualitätsstandards gereinigt wird. Da dieser Bereich in der Vergangenheit immer wieder Gegenstand zahlreicher Beschwerden war, wird durch diese Vereinheitlichung hier eine deutliche Verbesserung der Sauberkeit erzielt. Das #cleanffm - Reinigungsteam ist seit 01.04.2019 sonntags ab 12.30 Uhr bis Dienstende im Bahnhofsviertel im Einsatz. Seit 2019, eingerichtet durch das Umweltamt, trifft sich ein regelmäßig tagender Arbeitskreis zur Optimierung der Stadtreinigung. Ziel ist es, eine bessere Abstimmung der Reinigungsleistung zwischen den verschiedenen Aufgabenträgern innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung zu erreichen. In den Frankfurter Grünflächen besteht, insbesondere in den Sommermonaten, eine hohe Nutzungsfrequenz. Hier werden in der Saison 2020 schrittweise die angedachten Veränderungen und Optimierungen der Reinigungsleistung umgesetzt. So erfolgt eine tägliche Reinigung des Günthersburgpark, Grüneburgpark und Ostpark, der Taunusanlage und Gallusanlage sowie des Wiesenhüttenplatzes am frühen Vormittag. Am Mainufer werden auch 2020 auf beiden Seiten von der Friedensbrücke bis zum Hafenpark die Mülleimer bis spätestens 11.00 Uhr geleert. An Sonntagen erfolgt eine Zusatzleerung ab 16.00 Uhr. Hierbei wird auch in der unmittelbaren Umgebung der Behälter und Bankstandorte gereinigt. Weiterhin wird das Grünflächenamt auch in der Saison 2020 während der Saison Hinweisen und Beobachtungen nachgehen, um gegebenenfalls auf Veränderungen im Besucher-/ -innenverhalten reagieren zu können. Abfallbehälter: Im Frankfurter Stadtgebiet stehen insgesamt 7.500 Papierkörbe zur Verfügung. 480 davon sind durch #cleanffm seit Kampagnenbeginn angebracht. 5 Papierkörbe wurden abgenommen, da diese durch Vandalismus zerstört wurden. Der Austausch erfolgt noch. Diese Abfallbehälter sind im grünen #cleanffm - Design gestaltet und mit aktuell 64 "Clean Facts" bedruckt, die die Bürgerinnen und Bürger anregen sollen, über ihr eigenes Wegwerfverhalten nachzudenken, zu den Themen Zigarettenkippen, Kaugummis, To-Go- und Einwegverpackungen sowie zu den bereits bekannten Themen Hundekot und Zigarettenkippen. Weitere 500 Papierkörbe stehen der Kampagne #cleanffm als Ersatz zur Verfügung. Sie dienen als Reserve, um abgebrannte oder zerstörte Kampagnenpapierkörbe zu ersetzen und weiteren Bedarf zu decken. 500 Papierkörbe mit einem Korpus größeren Volumens (63 Liter anstatt 50 Liter) sind bereits bestellt. Diese sollen als weiterer Ersatz für den Austausch und Deckung erhöhten Bedarfs dienen. Ebenfalls stehen seit diesem Jahr zusätzlich an stark frequentierten Plätzen und Bereichen 20 Mülleimergaragen mit einem Fassungsvermögen von 120 Litern zur Verfügung. Davon wurden 10 bereits aufgestellt, z.B. am Luisenplatz, an der Kleinmarkthalle und am Eisernen Steg. Das Grünflächenamt hat 264 zusätzliche grüne Papierkörbe von #cleanffm angebracht. In besonders frequentierten Teilbereichen des Mainufers wurden 4 zusätzliche 240 l Abfallbehälter aufgestellt. Um die Problematik des Zugriffs durch Krähenvögel, Gänsen, etc. zu umgehen, wird in der Saison 2020 der Austausch von Abfallbehältern gegen Behälter mit Deckel weiter fortgeführt. An den Grillplätzen Lohrpark, Ostpark, Nordpark, Niddapark und Rebstockpark werden auch in diesem Jahr für die Sommersaison am Wochenende wieder 1,1 m3- Rollcontainer zur Abfallentsorgung aufgestellt. Evaluierung: Die FES GmbH führt weiterhin Sauberkeitsuntersuchungen durch. Es werden Fotodokumentationen der zusätzlichen Reinigung des #cleanffm - Reinigungsteams erstellt und entsprechend ausgewertet. Die FES GmbH nutzt zudem bereits eine interne Störmelde-App, um z.B. auf akute Verschmutzungen zeitnah zu reagieren zu können. In dieser Applikation wurde für die Kampagne #cleanffm ein separater Kanal einprogrammiert. Hierüber werden z.B. aufgrund der eingehenden Meldungen die Sondereinsätze für das #cleanffm - Reinigungsteam koordiniert. Eine statistische Erfassung hierzu erfolgt und wird in nächster Zeit vorliegen.

Sauberkeitsbotschafterinnen und Sauberkeitsbotschafter: Wie auch in 2019 sind von März bis Oktober am Mainufer, auf frequentierten Plätzen und in Parks, die Sauberkeitsbotschafterinnen und Sauberkeitsbotschafter unterwegs mit den gleichen Zielen der Vorsaison. Hierbei sowie im Rahmen von Veranstaltungen und Gewinnspielen verteilt die Stabsstelle Sauberes Frankfurt und das #cleanffm-Team weitere nachhaltige Give-aways, z.B. Mehrwegbecher, Turnbeutel, Kugelschreiber, Postkarten. Die Sauberkeitsbotschafterinnen und Sauberkeitsbotschafter nutzen Taschenaschenbecher und Hundekotbeutel zur Gesprächseröffnung bei Raucherinnen und Rauchern und Hundebesitzerinnen und Hundebesitzern, um auf das Verschmutzungsproblem durch Hundekot und Kippen aufmerksam zu machen. Darüber hinaus unterstützen sie bei CleanUps, indem sie mit sammeln, Gespräche über die Kampagne führen oder auch kleine Vorträge über #cleanffm bei den Helfenden halten. Die Einsatzgebiete erfolgen aufgrund festgestelltem Bedarfs und auf Anfrage. Seit 2019 finden einzelne Einsätze auch in den Wintermonaten statt, z.B. zur Unterstützung des #cleanffm Stammtisches oder Begleitung von Presseterminen. Aktuell stehen 22 Sauberkeitsbotschafterinnen und Sauberkeitsbotschafter für Einsätze zur Verfügung. Es ist aber beabsichtigt, die Anzahl der Sauberkeitsbotschafterinnen und Sauberkeitsbotschafter aufgrund des erhöhten Bedarfs auf 35 Personen aufzustocken. Parkwächterinnen/ Parkwächter: Das Projekt Parkwächterinnen und Parkwächter ist seit 2020 beim Grünflächenamt verortet. Social-Media-Kanäle und Webseite: Die Online-Community konnte in den vergangenen Monaten weiter ausgebaut werden. Das Postingrepertoire wird kontinuierlich erweitert. Seit Beginn des Jahres wird verstärkt die Möglichkeit der Instagram-Story genutzt. Diese werden im Schnitt von 28% der Abonnentinnen/Abonnenten angesehen. Facebook: Die Zahl der Fans auf Facebook steigt weiterhin an. Von November 2019 bis jetzt auf 2553 Fans (+ 18 %). Insbesondere mit den Clean Fact Kurzclips zu den Themen To-Go Verpackungen, Hundekot und das unachtsame Entsorgen von Abfällen. In diesen Kurzclips werden die #cleanffm Clean Facts auf humorvolle Weise animiert gezeigt und die Bürgerinnen und Bürger so aufgefordert, ihren Beitrag für eine saubere Stadt zu leisten. Bislang wurden 3 Kurzclips über Facebook gepostet. Nur durch diese Clips konnte eine Gesamtreichweite von 14.981 Personen erzielt werden sowie 493 Interaktionen. Instagram: #cleanffm kann auf Instagram aktuell 1.782 Abonnenten (+12 %) verzeichnen. Nach wie vor erhalten die Beiträge zu Putzaktionen und CleanUps die #cleanffm organisiert oder unterstützt, sowohl auf Instagram als auch auf Facebook, die meisten und positivsten Reaktionen. Durch den Ausfall von öffentlichen und privaten Veranstaltungen sowie den angeordneten Maßnahmen aufgrund der Corona-Situation sind die Bürgerinnen und Bürger seit Anfang März 2020 zunehmend in den digitalen Medien unterwegs. Um die Menschen auch hier zu erreichen, wurde die Präsenz der Kampagne auf Facebook und Instagram verstärkt. Ziel ist es, zu informieren, aber auch zu unterhalten. Es werden gezielt humorvoll ausgeführte Informationen eingesetzt z.B. durch animierte Clean Fact Clips oder Pantomime. Zusätzlich werden die Onlinenutzerinnen und Onlinenutzer mit attraktiven Gewinnspielen auf #cleanffm aufmerksam gemacht. Ergänzend sind die "mehr Frankfurt" - Clips über TV Werbung, regional für Frankfurter Haushalte, geschaltet. In diesen Clips erzählen prominente Frankfurterinnen und Frankfurter, was sie an ihrer Stadt lieben und warum sie sich mehr Sauberkeit wünschen. Die Webseite www.cleanffm.de wird aktuell neu aufgesetzt und wird ab Sommer 2020 zur Verfügung stehen. Aktionen, Veranstaltungen, Projekte und Werbung: Über die Wintermonate hat #cleanffm zahlreiche Projekte initiiert sowie Veranstaltungen durchgeführt bzw. an diesen teilgenommen. Veranstaltungen - #cleanffm - Stammtische Vernetzen, mitreden, gestalten - öffentliche Veranstaltung mit monatlich wechselnden Themenschwerpunkten zu Sauberkeit, Umwelt und Nachhaltigkeit, z.B. unverpackt konsumieren, Repair Cafés, nachhaltig verpacken und schenken. - Einblick ins Rathaus - RömerOpen 2019 Informationen zu #cleanffm, Reichweite ca. 15.000 Besucherinnen und Besucher - Kuleana - Green Market (Markt für Nachhaltigkeit) Informationen zu #cleanffm, Bewerbung der Stammtische und Akquise des Jobangebotes Sauberkeitsbotschafterin und Sauberkeitsbotschafter Aktionen - Mehrwegbecher / Pfandmarken - Unterrichtsbesuche in unterschiedlichen Frankfurter Schulen Informationen zu #cleanffm, Sauberkeit, Müllentsorgung, Abfallvermeidung und Nachhaltigkeit im Rahmen einer Unterrichtsstunde - Putzaktionen Einsatz von Sauberkeitsbotschafterinnen und Sauberkeitsbotschaftern; diese begleiten und unterstützen Stadtteilinitiativen, Vereine und Betriebe während der Putzaktionen und informieren über #cleanffm - Bastelaktionen in unterschiedlichen Frankfurter Kindertagesstätten "Müllroboter basteln" - Bastelangebot und Sensibilisierung für die Themen richtige Mülltrennung und Abfallvermeidung Projekte - Geschirrmobil Förderung der Projektidee des Gewerbevereins Oberrad e.V.; Vermeidung von Plastikmüll bei Stadtteil- und Vereinsfesten. Werbung - #cleanffm Straßenbahn Eine Straßenbahn im #cleanffm - Design wirbt als mobiler Multiplikator für mehr Sauberkeit und fordert die Frankfurterinnen und Frankfurter auf, ihren Beitrag zur Stadtsauberkeit zu leisten. - Kinowerbung 2 #mehrfrankfurt - Clips warben in den Frankfurter Kinos Cinestar Metropolis, Astor Film Lounge sowie EKINOS für die Kampagne #cleanffm. - Edgar Cards Bewerbung von #cleanffm mit 41.000 Postkarten in Frankfurter Clubs, Bars und Cafés; im Aktionszeitraum von 4 Wochen waren alle Postkarten vergriffen. - Clean Fact Clips Animierte Clean Facts zu den Themen: To-Go Verpackungen, Hundekot, achtloses Wegwerfen von Abfällen, Plastikmüll. - Freshffm Bewerbung des Jobangebotes Sauberkeitsbotschafterinnen und Sauberkeitsbotschafter über die Printausgabe des Veranstaltungsmagazins freshffm. - Groundposter 125 Bodengrafiken werben für #cleanffm in den Frankfurter S- und U-Bahnstationen: Bockenheimer Warte, Hauptbahnhof, Hauptwache, Holzhausenstraße, Konstablerwache und Südbahnhof. Reichweite im Aktionszeitraum von 7 Tagen: 5.446.847 Kooperationen, Partnerschaften und Unterstützer Kooperationen - Palmengarten Mit eigenen #cleanffm Clean Facts und Emojis wirbt der Palmengarten intern für mehr Sauberkeit. Einsatz von Sauberkeitsbotschafterinnen und Sauberkeitsbotschaftern während Veranstaltungen. Unterstützer - 42 Unterstützer; u.a. The Westin Grand Frankfurt, Tigerpalast, Provadis, Hotel Villa Orange, Fraport Skyliners - 11 Projektpartner; u.a. Palmengarten Frankfurt, Frankfurter Kinderbüro, Gewerbeverein Oberrad e.V. - 15 Frankfurter Promipaten; u.a. Peter Fischer, Bahnbabo, Korash Kabir (Deutscher Meister im Calisthenics und Sportler des Jahres), Fee, Sonya Kraus, Jo van Nelsen, Stefan Frech (HR3)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2020Sie sind hier
    BB 220Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen
    Magistratsbericht
  2. 17. August 2020OFOF 1148/2Geschirrmobil aktiv Festbetreibern anbietenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 21. September 2020OMOM 6632Geschirrmobil aktiv Festbetreibern anbietenDirektanregung
  4. 9. November 2020Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1966Geschirrmobil aktiv Festbetreibern anbietenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 7
Sitzung 40 · 16.06.2020
TO I, TOP 41
Beraten
Die Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 41 · 16.06.2020
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 41 · 16.06.2020
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 41 · 16.06.2020
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 40 · 16.06.2020
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 41 · 17.06.2020
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 39 · 18.06.2020
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 40 · 19.06.2020
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 41 · 19.06.2020
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 40 · 19.06.2020
TO I, TOP 59
Beraten
Die Vorlage B 220 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 41 · 22.06.2020
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 39 · 22.06.2020
TO II, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 38 · 23.06.2020
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 41 · 24.06.2020
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 40 · 25.06.2020
TO II, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 40 · 25.06.2020
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 41 · 17.08.2020
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 41 · 20.08.2020
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 220 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

OBR 12
Sitzung 41 · 28.08.2020
TO I, TOP 60
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 220 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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