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Eine sichtbare Wache an der Wache

Vorlagentyp: B
48 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.02.2018, B 21

Betreff: Eine sichtbare Wache an der Wache Vorgang: NR 401/17 FDP Im Zuge der Standortsuche für den in 2015 endenden Mietvertrag für die Innenstadtwache in der Berliner Straße wurde auch die Anmietung eines oberirdischen Standortes im Bereich der Hauptwache in Betracht gezogen. Eine auf der Zwischenebene der Hauptwache befindliche Liegenschaft der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main kam hierbei zunächst in Frage, musste jedoch aufgrund baulicher Unwegbarkeiten wieder verworfen werden. Aufgrund der exponierten Lage und der damit verbundenen Nachfrage ist es nicht gelungen, einen adäquaten Standort im oberirdischen Bereich zu finden. Die derzeitige Wache in der B-Ebene hat sich bewährt, obgleich ein Standort im oberirdischen Bereich mit Sicherheit noch ein Plus an Wahrnehmung durch die Bürgerinnen und Bürger erzeugt hätte. Eine Zusammenlegung bzw. ein gemeinsamer Betrieb mit dem

  1. Polizeirevier wird als nicht notwendig erachtet. Das
  2. Polizeirevier befindet sich am anderen Ende der Zeil in unmittelbarer Nähe und ist somit auch fußläufig sehr gut zu erreichen. Weiterhin finden tagtäglich Bestreifungen der Innenstadt durch die Stadtpolizei statt, was auch mit einer verstärkten Wahrnehmung an Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger einhergeht. Eine zweite Wache der Stadtpolizei im Bereich der Hauptwache zu platzieren, wird als nicht notwendig erachtet - und aus Kostengründen (laufende Unterhaltung, zusätzliche Besetzung durch Personal der Stadtpolizei) - auch als unwirtschaftlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. September 2017NRNR 401Eine sichtbare Wache an der WacheSTVV-Antrag · FDP
  2. 5. Februar 2018Sie sind hier
    BB 21Eine sichtbare Wache an der Wache
    Magistratsbericht
  3. 25. Februar 2018OFOF 537/1Hinweisschilder für die Polizeiwache in der B-Ebene aufstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 13. März 2018OMOM 2888Hinweisschilder für die Polizeiwache in der B-Ebene aufstellenDirektanregung
  5. 10. August 2018Antwort des Magistrats · nach 48 WochenSTST 1561Hinweisschilder für die Polizeiwache in der B-Ebene aufstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 19 · 20.02.2018
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 21 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 19 · 19.03.2018
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 21 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP (= Zurückweisung)

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