Hinweisschilder für die Polizeiwache in der B-Ebene aufstellen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
in der B-Ebene aufstellen Vorgang: B 21/18 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im oberirdischen Bereich der Hauptwache an geeigneten Stellen Hinweisschilder, eventuell auch in englischer Sprache, auf die Polizei-Wache in der B-Ebene aufzustellen, damit diese von Bürgerinnen und Bürgern sowie Touristen einfacher und schneller gefunden werden kann. Begründung: Wie im Bericht B21 des Magistrats vom 05.02.2018 erwähnt, konnte für eine Polizeiwache kein adäquater Standort im oberirdischen Bereich gefunden werden, obwohl ein Standort im oberirdischen Bereich mit Sicherheit ein Plus an Wahrnehmung durch die Bürgerinnen und Bürger erzeugt hätte. Da sich der Standort in der B-Ebene aber bewährt hat, sollten zur Wahrnehmung und Sichtbarkeit der Polizeiwache im oberirdischen Bereich Hinweisschilder aufgestellt werden, damit Ortsunkundige die Wache wahrnehmen und finden können.
Inhalt
Antrag vom 25.02.2018, OF 537/1
Betreff: Hinweisschilder für die Polizeiwache in der B-Ebene aufstellen Vorgang: B 21/18
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im oberirdischen Bereich der Hauptwache an geeigneten Stellen Hinweisschilder, eventuell auch in englischer Sprache, auf die Polizei-Wache in der B-Ebene aufzustellen, damit diese von Bürgerinnen und Bürgern sowie Touristen einfacher und schneller gefunden werden kann.
Begründung: Wie im Bericht B21 des Magistrats vom 05.02.2018 erwähnt, konnte für eine Polizeiwache kein adäquater Standort im oberirdischen Bereich gefunden werden, obwohl ein Standort im oberirdischen Bereich mit Sicherheit ein Plus an Wahrnehmung durch die Bürgerinnen und Bürger erzeugt hätte. Da sich der Standort in der B-Ebene aber bewährt hat, sollten zur Wahrnehmung und Sichtbarkeit der Polizeiwache im oberirdischen Bereich Hinweisschilder aufgestellt werden, damit Ortsunkundige die Wache wahrnehmen und finden können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Februar 2018BB 21Eine sichtbare Wache an der WacheMagistratsbericht
- 25. Februar 2018Sie sind hierOFOF 537/1Hinweisschilder für die Polizeiwache in der B-Ebene aufstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. März 2018OMOM 2888Hinweisschilder für die Polizeiwache in der B-Ebene aufstellenDirektanregung
- 10. August 2018Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1561Hinweisschilder für die Polizeiwache in der B-Ebene aufstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und U.B. gegen PARTEI (= Ablehnung)