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Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive geben

Vorlagentyp: B
214 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 218

Betreff: Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive geben Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 11.11.2010, § 9028 - NR 1515/09 SPD, NR 1563/09 CDU, GRÜNE und FDP, OA 993/09 OBR 5, l. B 96/11 - Der Magistrat hat ein Strukturkonzept basierend auf den Erkenntnissen aus der vorhergegangenen Planungswerkstatt, dem Städtebaulichen Ideenwettbewerb, einer Eingriffs- und Konfliktanalyse und einer technischen und wirtschaftlichen Bestandsuntersuchung der Siedlungseigentümerin erarbeitet. Das Konzept geht von einem Erhalt der Siedlung aus und macht Vorschläge für ergänzende Wohnungsneubauten sowie zur Verbesserung der Freiraum- und Erschließungsqualitäten im Bereich der Mainfeld-Siedlung. Dieses Strukturkonzept wurde in zwei Varianten dem Ausschuss für Planen, Bauen und Wohnungsbau am 18.02.2013 und dem Ortsbeirat 5 am 15.03.2013 vorgestellt. Es folgen öffentliche Erörterungen, insbesondere mit den Mieterinnen und Mietern der Mainfeld-Siedlung, zu Fragen des Sanierungsumfangs und zu den Folgen für die Bewohnerinnen und Bewohner. Ebenso sollen die städtebaulichen Verbesserungsvorschläge diskutiert und ggf. weiterentwickelt werden. Auf dieser Basis soll ein Entscheidungsvorschlag über die weitere Entwicklung im Niederräder Norden herbeigeführt werden.Nebenvorlage: Antrag vom 24.06.2013, NR 647

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 26. August 2009NRNR 1515Für den Erhalt der Siedlung MainfeldSTVV-Antrag · SPD
  2. 11. September 2009OFOF 887/5Sozialen Wohnungsbau im Mainfeld erhaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 24. September 2009NRNR 1563Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive gebenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE, FDP
  4. 25. September 2009OAOA 993Sozialen Wohnungsbau im Mainfeld erhalten Antrag der SPD vom 26.08.2009, NR 1515Anregung
  5. 12. Februar 2010BB 103Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive gebenMagistratsbericht
  6. 26. Juli 2010BB 474Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive gebenMagistratsbericht
  7. 4. Februar 2011BB 96Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld - Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive gebenMagistratsbericht
  8. 3. Mai 2013Sie sind hier
    BB 218Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive geben
    Magistratsbericht
  9. 24. Juni 2013NRNR 647Bezahlbaren Wohnraum erhalten - Kein Abriss von Wohnhäusern im MainfeldSTVV-Antrag · SPD
  10. 4. Oktober 2013Antwort des Magistrats · nach 214 WochenBB 476Bezahlbaren Wohnraum erhalten - Kein Abriss von Wohnhochhäusern im MainfeldMagistratsbericht
  11. 11. Mai 2015MM 72Perspektive für die Siedlung „Im Mainfeld“Magistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 21 · 24.05.2013
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 218 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 24.06.2013
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 218 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 647 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPRömer
Ablehnung:
SPDPiraten
Sonstige:
Freie Wähler (B 218 = Kenntnis, NR 647 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
SPDLinkePiraten
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Römer (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und RÖMER gegen SPD und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, LINKE. und Piraten; CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 218 = Kenntnis, NR 647 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 02.07.2013
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 218 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffern 1. und 4. der Vorlage NR 647 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 647 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerRömer
Ablehnung:
SPDPiraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 218 = Zurückweisung, NR 647 = Annahme)REP (B 218 = Kenntnis, NR 647 = Ablehnung)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömerFDP
zu 2 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerFDP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 218 = Zurückweisung, NR 647 = Annahme) REP (B 218 = Kenntnis, NR 647 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 04.07.2013
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
1. Der Vorlage NR 565 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die dritte Variante lediglich in den Abstimmungsprozess mit den Mieterinnen und Mietern im Mainfeld aufgenommen werden soll. Eine Beurteilung dieser oder der beiden anderen Varianten bereits zum jetzigen Zeitpunkt ist damit nicht intendiert. 2. a) Die Ziffern 1. und 4. der Vorlage NR 647 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 647 werden abgelehnt. 3. Die Vorlage B 218 dient zur Kenntnis. 4. a) Die Ziffern 1. und 4. der Vorlage NR 647 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 647 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPREPFreie WählerPiratenRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 565 = Ablehnung, NR 647 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömerFDPREP
zu 2 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerFDPREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerRömerREP
Ablehnung:
SPDPiraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 218 = Zurückweisung, NR 647 = Annahme)
zu 4 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömerFDPREP
zu 4 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömerFDPREP
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung), FDP und REP (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) Ziffer 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und REP gegen SPD und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 4. a) Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) Ziffer 4.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 565 = Ablehnung, NR 647 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 218 = Zurückweisung, NR 647 = Annahme)

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