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Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld

Vorlagentyp: NRSPD
192 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Begründung

Mainfeld Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass 1. alle Überlegungen und Planungen über einen (Teil-)Abriss der Siedlung Mainfeld unverzüglich eingestellt werden. 2. die notwendigen Investitionen in die Bauunterhaltung der Hochhäuser der Siedlung Mainfeld unverzüglich geplant und getätigt werden. 3. ausreichend Hausmeisterpersonal für die Hochhäuser da ist. Begründung: Die Menschen, die die Siedlung Mainfeld bewohnen, wollen zum größten Teil dort bleiben. Dafür muss allerdings in die Substanz der Häuser investiert und für ausreichend Hausmeisterpersonal gesorgt werden.

Inhalt

Antrag vom 26.08.2009, NR 1515

Betreff: Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass 1. alle Überlegungen und Planungen über einen (Teil-)Abriss der Siedlung Mainfeld unverzüglich eingestellt werden. 2. die notwendigen Investitionen in die Bauunterhaltung der Hochhäuser der Siedlung Mainfeld unverzüglich geplant und getätigt werden. 3. ausreichend Hausmeisterpersonal für die Hochhäuser da ist.

Begründung: Die Menschen, die die Siedlung Mainfeld bewohnen, wollen zum größten Teil dort bleiben. Dafür muss allerdings in die Substanz der Häuser investiert und für ausreichend Hausmeisterpersonal gesorgt werden.Nebenvorlage: Anregung vom 25.09.2009, OA 993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2009Sie sind hier
    NRNR 1515Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld
    STVV-Antrag · SPD
  2. 12. Februar 2010BB 103Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive gebenMagistratsbericht
  3. 26. Juli 2010BB 474Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive gebenMagistratsbericht
  4. 4. Februar 2011BB 96Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld - Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive gebenMagistratsbericht
  5. 3. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 192 WochenBB 218Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive gebenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 36 · 25.09.2009
TO I, TOP 29
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1515 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und FDP gegen SPD und LINKE. (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 28.09.2009
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1515 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 993 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

KAV
Sitzung 40 · 26.10.2009
TO II, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1515 wird zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 993 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 02.11.2009
TO I, TOP 10
Angenommen
1. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1515 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1515 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 1515 wird im Rahmen der Vorlage NR 1563 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 993 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu 1 / c)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
zu 1)
Sonstige:
REP (NR 1515 = Ablehnung, OA 993 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1515 und OA 993 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, FAG und Freie Wähler gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) c) CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FDP (= Ablehnung) sowie FAG und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 1515 = Ablehnung, OA 993 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1515 und OA 993 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 12.11.2009
TO I, TOP 8
Angenommen
1. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1515 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1515 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 1515 wird im Rahmen der Vorlage NR 1563 zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 993 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Der Vorlage NR 1563 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Baier, Tafel-Stein, Sautner, Reininger, Heumann, auf der Heide und Hübner dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
zu 1 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDPREP
zu 1 / c)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPREPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGREPFreie Wähler
zu 3 / Ziffer 1. bis 3., 5. und 6)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie WählerREP
Ablehnung:
SPDLinke
zu 3 / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, FAG und Freie Wähler gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) c) CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FDP und REP (= Ablehnung) sowie FAG und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und REP (= Annahme) sowie Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) Ziffern 1. bis 3., 5. und 6.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, Freie Wähler und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 1515) und LINKE. (= Ablehnung) Ziffer 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Freie Wähler und REP gegen LINKE. (= Ablehnung)

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