Sozialen Wohnungsbau im Mainfeld erhalten Antrag der SPD vom 26.08.2009, NR 1515
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 25.09.2009, OA 993 entstanden aus Vorlage: OF 887/5 vom 11.09.2009
Betreff: Sozialen Wohnungsbau im Mainfeld erhalten Antrag der SPD vom 26.08.2009, NR 1515 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Gutachten über die Kosten der Sanierung der Wohnanlage der Hochhäuser im Mainfeld erstellen zu lassen. Besonderes Augenmerk dieses Gutachtens soll auf dem Kostenvergleich zwischen Neubau der Gebäude nach modernen Standards und dem Erhalt der Gebäude mit entsprechender Sanierung liegen. In diesem Gutachten muss der finanzielle Aufwand berücksichtigt werden, welcher die mehrfach abgegebene öffentliche Zusage erfüllt, den bisherigen über 2000 Bewohnern, sofern von ihnen gewünscht, auch in den neuen Gebäuden gleichwertigen und gleich großen Wohnraum zu gleichen Preisen zur Verfügung zu stellen.
Begründung: Die Häuser sind in die Jahre gekommen. Der Ortsbeirat 5 begrüßt die Pläne, Sanierungsmaßnahmen mit dem Ziel einer gesteigerten Energieeffizienz durchzuführen, da dies im Interesse niedrigerer Nebenkosten liegt. In jüngster Zeit wurden zahlreiche Presseberichte und Aussagen vertreten, nach denen ein Abriss und Neubau der Wohnanlagen im Mainfeld günstiger käme, als die hochwertige Sanierung der Häuser. Weder für die eine noch die andere Variante existiert bisher verlässliches Zahlenmaterial. Die bei der Bürgeranhörung gemachte mündliche Zusage, nach der jeder, der wolle, gleich großen Wohnraum zum gleichen Preis im Mainfeld erhalten wird, wurde von den Bewohnern als nicht allzu verbindlich empfunden. Eine schriftliche Zusage würde Vertrauen schaffen. Entsprechende Kalkulationen, welche die Folgekosten für die Bewohnerinnen und Bewohner berücksichtigen, sind für eine sachliche Diskussion zur Zukunft des Mainfeldes sicherlich hilfreich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Antrag vom 26.08.2009, NR 1515
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. September 2009OFOF 887/5Sozialen Wohnungsbau im Mainfeld erhaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. September 2009Sie sind hierOAOA 993Sozialen Wohnungsbau im Mainfeld erhalten Antrag der SPD vom 26.08.2009, NR 1515Anregung
- 12. Februar 2010BB 103Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive gebenMagistratsbericht
- 26. Juli 2010BB 474Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive gebenMagistratsbericht
- 4. Februar 2011BB 96Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld - Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive gebenMagistratsbericht
- 3. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 190 WochenBB 218Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive gebenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, FAG und Freie Wähler gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) c) CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FDP (= Ablehnung) sowie FAG und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 1515 = Ablehnung, OA 993 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1515 und OA 993 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, FAG und Freie Wähler gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) c) CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FDP und REP (= Ablehnung) sowie FAG und Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und REP (= Annahme) sowie Freie Wähler (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) Ziffern 1. bis 3., 5. und 6.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, Freie Wähler und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung im Rahmen der Vorlage NR 1515) und LINKE. (= Ablehnung) Ziffer 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Freie Wähler und REP gegen LINKE. (= Ablehnung)