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Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen hier: Berichtsjahr 2015

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.07.2018, B 215

Betreff: Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen hier: Berichtsjahr 2015 Vorgang: A 276/73 FDP, A 602/74 FDP, l. B 282/17 Bericht über die Arbeitsergebnisse der Unfallkommission der Stadt Frankfurt am Main für das Jahr 2015

  1. Unfallhäufungsstellen (UHS) in der Stadt Frankfurt am Main Im Jahre 2015 diskutierte, bewertete und beschloss die Unfallkommission der Stadt Frankfurt am Main geeignete und angemessene Maßnahmen zur Beseitigung von Verkehrsunfällen an insgesamt 37 Unfallhäufungsstellen, die vom Polizeipräsidium Frankfurt am Main gemeldet wurden. An 12 Unfallhäufungsstellen wurden bauliche, verkehrsrechtliche und verkehrstechnische Maßnahmen durchgeführt und nach einer Eingewöhnungszeit und einem fest bemessenen Beobachtungszeitraum Wirksamkeitsprüfungen durchgeführt. Für die restlichen 25 Unfallhäufungsstellen waren abschließende Wirksamkeitsprüfungen bisher nicht möglich. Gründe hierfür waren u.a., dass
    • weitere Untersuchungen bzw. erarbeitete Vorschläge zur Beseitigung des Unfallgeschehens nötig sowie eine Neubewertung erforderlich waren. (1 UHS)
    • Maßnahmen nicht mehr beschlossen oder ausgeführt wurden, da im Bereich der Unfallhäufungsstelle ohnehin bauliche Änderungen in Angriff genommen wurden. (3 UHS)
    • Die geforderten Änderungen an Lichtsignalanlagen noch nicht umgesetzt worden sind. (7 UHS)
    • Geforderte Maßnahmen erst teilweise bzw. noch nicht vollständig umgesetzt worden sind. (4 UHS)
    • Der Beobachtungszeitraum für die Neubetrachtung und Wirksamkeitsanalyse nach Umsetzung von Maßnahmen ist noch nicht abgelaufen (3-Jahreskarte). Dieser Beobachtungszeitraum ist abhängig von der Schwere der Unfallhäufungsstelle. So ist u.a. für Unfallhäufungsstellen mit Sachschaden ein Zeitraum von 12 Monaten und für Unfallhäufungsstellen mit Personenschaden ein Zeitraum von 36 Monaten anzusetzen. Dieser Zeitraum ist zwingend einzuhalten um eine optimale Vergleichbarkeit der Vorher-nachher-Situation zu gewährleisten. (10 UHS) Dafür konnten an 4 Unfallhäufungsstellen Wirksamkeitsanalysen durchgeführt werden, die ursprünglich aus dem Jahr 2014 datieren (s. Anhang: alle 16 UHS mit Wirksamkeitsprüfung). Das Ergebnis der Arbeit der Unfallkommission im Berichtsjahr 2015 wird aus nachstehender Gesamtaufstellung ersichtlich. Sie zeigt die Entwicklung der Verkehrsunfälle an den Unfallhäufungsstellen, an denen die Unfallkommission Maßnahmen beschlossen, umgesetzt und eine Wirksamkeitsprüfung vorgenommen hat. Die Unfallhäufungsstelle Königsteiner Straße wird extra für sich betrachtet, da es sich hier um eine allgemeine Unfallhäufungsstelle handelt. Hier wurden zur Beurteilung und Bewertung der Einführung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h alle aufgetretenen Unfälle ins Verhältnis gesetzt und nicht, wie bei UHS üblich, nur gleichartige Unfälle berücksichtigt. Unfallhäufungsstellen Unfälle Tote Schwer- verletzte Leicht- verletzte Verletzte Personen Unfallkosten (€) vorher 58 0 6 15 21 1.285.500 nachher 8 0 0 2 2 77.000 Zu-/Abnahme -86,2% 0 -100% -86,6% -90,4% -1.208.500 Tabelle 1: Auswertung der 11 Unfallhäufungsstellen mit Wirksamkeitsüberprüfung (ohne "Königsteiner Straße") Unfallhäufungsstelle Königsteiner Straße Unfälle Tote Schwer- verletzte Leicht- verletzte Verletzte Personen Unfallkosten (€) vorher 60 0 0 11 11 500.000 nachher 50 0 1 5 6 529.000 Zu-/Abnahme -16.6% 0 +1 -54,5% -45,5% +29.000 Tabelle 2: Auswertung der "Königsteiner Straße", Tempo 30 vorher /nachher Resümee:
    • Die Zahl der Verkehrsunfälle an den ausgewerteten Unfallhäufungsstellen sank um 86%.
    • Besonders deutlich ist der sehr hohe Rückgang der schwerverletzten Personen.
    • Die Unfallkosten verringerten sich um mehr als 1.200.000,00 €. Die Unfallkosten werden mit Hilfe der Software "Elektronische Unfalltypensteckkarte" (EUSKA) ermittelt. Es handelt sich hierbei um diejenigen Kosten, die durch Personen- und Sachschäden bei einem Verkehrsunfall entstehen. Sie beinhalten Reproduktionskosten, Ressourcenkosten, humanitäre Kosten, Staukosten oder andere Kostenpositionen. Gegebenenfalls abweichende Untersuchungsergebnisse im Vorher-nachher-Vergleich gegenüber Berichten der Unfallkommission aus früheren Jahren sind auf unterschiedliche Untersuchungszeiträume und den jährlich neuberechneten Kostenfaktoren zurückzuführen.
  2. Verkehrsunfälle mit getöteten Personen Nachdem im vorletzten Jahr (2016) die Zahl der tödlich Verunglückten noch um 1 angestiegen war auf 13 Verunglückte (2015: 12 Tote), ist die Zahl der Toten im Jahr 2017 erfreulicherweise auf 9 gesunken. Die tödlichen Unfälle im Jahr 2017 waren bedauerlicherweise auf menschliches Fehlverhalten zurückzuführen. Überprüfungen ergaben, dass Unfälle weder durch bauliche noch verkehrsrechtliche bzw. verkehrstechnische Maßnahmen hätten vermieden werden können. Trotzdem bemüht sich das Straßenverkehrsamt an den Örtlichkeiten, an denen Verkehrsunfälle mit Toten oder auch Schwerverletzten geschehen Maßnahmen umzusetzen, um das Unfallrisiko zu minimieren. Als Beispiel sei der Verkehrsunfall in der Birminghamstraße genannt, bei der ein LKW-Fahrer bei der Ausfahrt aus der Baustelle eine Radfahrerin übersehen hat und diese vom LKW erfasst und tödlich verunglückt ist. Hier wurde nach einer Ortsbesichtigung eine neue Verkehrsanordnung erarbeitet, bei der weitreichende Absicherungen angeordnet wurden. Bei einem Verkehrsunfall mit einem schwerverletzten Radfahrer mit LKW-Beteiligung (Toter-Winkel-Problematik) in der Robert-Mayer-Straße wurden nach Ortsbesichtigung eine Überprüfung der LSA-Steuerung und eine Anpassung der Haltelinien veranlasst.
  3. Gesamtstädtisches Unfallgeschehen im Jahre 2017 Im Vergleich zu den von der Unfallkommission behandelten Verkehrsunfällen (bzw. Unfallhäufungsstellen) ist das gesamtstädtische Unfallgeschehen des vergangenen Jahres aus dem "Verkehrsbericht 2017" des Polizeipräsidiums Frankfurt a. M. zu entnehmen, welches am 20.04.2018 veröffentlicht wurde. Jahresstatistik Unfallhäufungsstellen (UHS) 2015 1 UHS 15-1-5 Hans-Bethe-Straße / Robert-Koch-Allee vorher nachher Trend Wirkungsgrad Zeitraum Beginn 01.01.2014 01.10.2016 Zeitraum Ende 31.12.2014 30.09.2017 Jahreskarte 1JK 1JK Anzahl Verkehrsunfälle 4 1 -3 75% Tote 0 0 Schwerverletzte 1 0 -1 Leichtverletzte 0 1 +1 Unfallkosten (€/Jahr) 149.000 € 15.000 € - 134.000 € 90% Maßnahmen: Markierung von Wartelinien 2 UHS 15-1-8 Pfaffenwiese / Neu Zeilsheim vorher nachher Trend Wirkungsgrad Zeitraum Beginn 01.01.2014 01.10.2016 Zeitraum Ende 31.12.2014 30.09.2017 Jahreskarte 1JK 1JK Anzahl Verkehrsunfälle 14 5 -9 64% Tote 0 0 Schwerverletzte 0 0 0 Leichtverletzte 1 0 -1 Unfallkosten (€/Jahr) 91.000 € 34.000 € - 57.000 € 63% Maßnahmen: Verlegung der Haltelinie 3 UHS 15-1-15 Ratsweg Abf. A 661 / Ratswegbrücke vorher nachher Trend Wirkungsgrad Zeitraum Beginn 01.01.2014 01.10.2016 Zeitraum Ende 31.12.2014 30.09.2017 Jahreskarte 1JK 1JK Anzahl Verkehrsunfälle 13 13 0 0% Tote 0 0 Schwerverletzte 0 0 Leichtverletzte 12 12 0 Unfallkosten (€/Jahr) 148.000 € - 148.000 € 100% Maßnahmen: Fahrspurverbreiterung 4 UHS 15-2-9 Gerbermühlstraße / Osthafenbrücke vorher nachher Trend Wirkungsgrad Zeitraum Beginn 23.10.2014 01.10.2016 Zeitraum Ende 22.10.2015 30.09.2017 Jahreskarte 1JK 1JK Anzahl Verkehrsunfälle 3 0 -3 100% Tote 0 0 Schwerverletzte 2 0 Leichtverletzte 0 0 Unfallkosten (€/Jahr) 348.000 € - € - 348.000 € 100% Maßnahmen: Roteinfärbung Radweg, neue Radfahrpiktogramme, Neugestaltung Haltelinien, Trixi-Spiegel, Markierung erneuert 5 UHS 15-3-1 Adickesallee / Bertramstraße vorher nachher Trend Wirkungsgrad Zeitraum Beginn 01.11.2014 01.10.2016 Zeitraum Ende 31.10.2015 30.09.2017 Jahreskarte 1JK 1JK Anzahl Verkehrsunfälle 1 0 -1 100% Tote 0 0 Schwerverletzte 1 0 Leichtverletzte 0 0 Unfallkosten (€/Jahr) 15.000 € - 15.000 € 100% Maßnahmen: Fahrbahnmarkierung erneuert 6 UHS 15-3-3 Eschersheimer Landstraße/ Roseggerstraße vorher nachher Trend Wirkungsgrad Zeitraum Beginn 16.08.2014 01.10.2016 Zeitraum Ende 30.09.2015 30.09.2017 Jahreskarte 1JK 1JK Anzahl Verkehrsunfälle 4 0 -4 100% Tote 0 0 Schwerverletzte 1 0 Leichtverletzte 3 0 -3 Unfallkosten (€/Jahr) 166.000 € - 166.000 € 100% Maßnahmen: Signalgeber mit 300er Rotkammern ausgerüstet und Kontrastblenden 7 UHS 15-3-8 Rothschildallee / Martin-Luther-Straße vorher nachher Trend Wirkungsgrad Zeitraum Beginn 13.09.2013 01.10.2016 Zeitraum Ende 12.09.2014 30.09.2017 Jahreskarte 1JK 1JK Anzahl Verkehrsunfälle 3 0 -3 100% Tote 0 0 Schwerverletzte 1 1 Leichtverletzte 2 0 -2 Unfallkosten (€/Jahr) 124.500 € 203.000 € 78.500 € -63% Maßnahmen: Radwegmarkierung angebracht, Sperrfläche eingerichtet 8 UHS 15-1-7 Maybachstraße / Maybachbrücke vorher nachher Trend Wirkungsgrad Zeitraum Beginn 01.01.2013 01.10.2016 Zeitraum Ende 31.12.2014 30.09.2017 Jahreskarte 1JK 1JK Anzahl Verkehrsunfälle 1 1 0 0% Tote 0 0 Schwerverletzte 0 0 Leichtverletzte 1 1 0 Unfallkosten (€/Jahr) 13.000 € 15.000 € 2.000 € -15% Maßnahmen: Markierung verbessert, Beschilderung geändert 9 UHS 15-1-10 Rosa-Luxemburg-Straße / Ausfahrt NW-Zentrum vorher nachher Trend Wirkungsgrad Zeitraum Beginn 01.05.2013 01.05.2016 Zeitraum Ende 30.11.2014 30.11.2017 Jahreskarte 1JK 1JK Anzahl Verkehrsunfälle 17 2 -15 88% Tote 0 0 Schwerverletzte 0 0 Leichtverletzte 3 0 -3 Unfallkosten (€/Jahr) 140.000 € 13.000 € - 127.000 € 91% Maßnahmen: Fahrbahndecke erneuert, Beschilderung angepasst 10 UHS 15-1-11 Schwarzwaldstraße/ Waldstraße vorher nachher Trend Wirkungsgrad Zeitraum Beginn 01.05.2013 01.05.2016 Zeitraum Ende 30.11.2014 30.11.2017 Jahreskarte 1JK 1JK Anzahl Verkehrsunfälle 2 0 -2 100% Tote 0 0 Schwerverletzte 0 0 Leichtverletzte 0 0 0 Unfallkosten (€/Jahr) 11.000 € - 11.000 € 100% Maßnahmen: beobachten, keine besonderen Maßnahmen 11 UHS 15-3-2 Adickes-Allee/ Total-Tankstelle (Ausfahrt) vorher nachher Trend Wirkungsgrad Zeitraum Beginn 17.06.2014 17.06.2016 Zeitraum Ende 30.09.2015 30.09.2017 Jahreskarte 1JK 1JK Anzahl Verkehrsunfälle 4 0 -4 100% Tote 0 0 Schwerverletzte 0 0 Leichtverletzte 4 0 -4 Unfallkosten (€/Jahr) 166.000 € - 166.000 € 100% Maßnahmen: beobachten, keine besonderen Maßnahmen 12 UHS (Sonderfall) 15-4-4 Königsteiner Straße vorher nachher Trend Wirkungsgrad Zeitraum Beginn 01.01.2014 01.12.2016 Zeitraum Ende 31.12.2014 30.11.2017 Jahreskarte 1JK 1JK Anzahl Verkehrsunfälle 60 50 -10 17% Tote 0 0 Schwerverletzte 0 1 Leichtverletzte 11 5 -6 Unfallkosten (€/Jahr) 500.000 € 529.000 € 29.000 € -6% Maßnahmen: Tempo 30 eingerichtet 13 UHS (aus 2014) 14-1-3 Burgstraße/ Saalburgstraße vorher nachher Trend Wirkungsgrad Zeitraum Beginn 01.01.2014 01.12.2016 Zeitraum Ende 31.12.2014 30.11.2017 Jahreskarte 3JK 3JK Anzahl Verkehrsunfälle 8 0 -8 100% Tote 0 0 Schwerverletzte 1 0 Leichtverletzte 4 0 -4 Unfallkosten (€/Jahr) 177.000 € - € - 177.000 € 100% Maßnahmen: Markierung von Piktogrammen und Beleuchtung 14 UHS (aus 2014) 14-1-9 Rheinlandstraße / Schwanheimer Bahnstraße vorher nachher Trend Wirkungsgrad Zeitraum Beginn 01.07.2011 01.12.2014 Zeitraum Ende 30.06.2014 30.11.2017 Jahreskarte 3JK 3JK Anzahl Verkehrsunfälle 4 1 -3 75% Tote 0 0 Schwerverletzte 1 0 Leichtverletzte 3 1 -2 Unfallkosten (€/Jahr) 150.000 € 15.000 € - 135.000 € 90% Maßnahmen: Neumarkierung der Fußgängerüberwege (FGÜ); Versetzung von VZ 350 StVO (Fußgängerüberweg) an den FGÜ blau-weiße Leitzylinder am östlichen und westlichen FGÜ; weitere Entfernungen/Umsetzungen/Aufstellungen von VZ; Beleuchtung des westlichen FGÜ 16 UHS (aus 2014) 14-3-21 Tannenkopfweg / Zur Frankenfurt vorher nachher Trend Wirkungsgrad Zeitraum Beginn 01.09.2011 01.12.2014 Zeitraum Ende 31.08.2014 30.11.2017 Jahreskarte 3JK 3JK Anzahl Verkehrsunfälle 5 4 -1 20% Tote 0 0 Schwerverletzte 1 0 Leichtverletzte 4 0 -4 Unfallkosten (€/Jahr) 168.000 € 44.000 € - 124.000 € 74% Maßnahmen: Markierung (neue Haltelinie) und Beschilderung (Versetzung VZ 206 StVO (Halt! Vorfahrt gewähren)) Nebenvorlage: Antrag vom 13.09.2018, OF 534/3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. März 2014BB 98Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2011/2012Magistratsbericht
  2. 9. Februar 2018STST 279Lichtsignalanlage an der Kreuzung Altenhöferallee/Graf-von-Stauffenberg-AlleeStellungnahme
  3. 23. Juli 2018Sie sind hier
    BB 215Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen hier: Berichtsjahr 2015
    Magistratsbericht
  4. 23. August 2018OFOF 351/12Entschärfung der Kreuzung Altenhöferallee/Graf-von-Stauffenberg-AlleeOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  5. 13. September 2018OFOF 534/3Untersuchung von StraßenverkehrsunfällenOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 14. September 2018OMOM 3669Entschärfung der Kreuzung Altenhöferallee/Graf-von-Stauffenberg-AlleeDirektanregung
  7. 17. September 2018STST 1839Fahrstreifenbegrenzungen im Erich-Ollenhauer-RingStellungnahme
  8. 7. Dezember 2018STST 2279Entschärfung der Kreuzung Altenhöferallee/Graf-von-Stauffenberg-AlleeStellungnahme
  9. 21. Februar 2019OAOA 367Bürgersteigreparatur bei Gebäude Nassauer Straße 16Anregung
  10. 23. April 2019OFOF 425/8Erneuerung der Fahrstreifenbegrenzung im Erich-Ollenhauer-RingOrtsbeiratsantrag · SPD
  11. 8. Mai 2019OMOM 4595Erneuerung der Fahrstreifenbegrenzung im Erich-Ollenhauer-RingDirektanregung
  12. 13. Mai 2019STST 897Bürgersteigreparatur bei Gebäude Nassauer Straße 16Stellungnahme
  13. 29. Juli 2019STST 1352Untersuchung von StraßenverkehrsunfällenStellungnahme
  14. 5. August 2019Antwort des Magistrats · nach 280 WochenSTST 1443Erneuerung der Fahrstreifenbegrenzung im Erich-Ollenhauer-RingStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
OBR 6
Sitzung 24 · 07.08.2018
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 215 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 24 · 07.08.2018
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 215 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 24 · 09.08.2018
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 215 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 24 · 10.08.2018
TO I, TOP 81
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 215 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 24 · 13.08.2018
TO II, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 215 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 24 · 16.08.2018
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 215 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 24 · 16.08.2018
TO II, TOP 31
Beraten
Die Vorlage B 215 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 25 · 13.09.2018
TO I, TOP 19
Beraten
1. a) Die Vorlage B 215 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 534/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 18.09.2018
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 215 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 3
Sitzung 26 · 25.10.2018
TO I, TOP 24
Beraten
1. Die Vorlage B 215 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 534/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 27 · 29.11.2018
TO I, TOP 43
Beraten
1. Die Vorlage B 215 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 534/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 28 · 24.01.2019
TO I, TOP 39
Beraten
1. Die Vorlage B 215 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 534/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 29 · 21.02.2019
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Anregung OA 367 2019 1. Die Vorlage B 215 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Die Vorlage OF 534/3 wird in der geänderten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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