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Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht B 215/2018 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Der Magistrat wird gebeten, für alle im Bericht behandelten Unfälle explizit die Beteiligung von Fahrradfahrern nachzureichen: Waren Radfahrer beteiligt (Leichtverletzte, Schwerverletzte, Todesfälle)? Wie war der Unfallhergang, welche Maßnahmen wurden daraufhin getroffen? Der Magistrat wird gebeten, künftig bei den Berichten zur Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen immer in dieser Form auch über die Beteiligung von Radfahrern und die entsprechenden Maßnahmen zu berichten.

Inhalt

Antrag vom 13.09.2018, OF 534/3

Betreff: Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht B 215/2018 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Der Magistrat wird gebeten, für alle im Bericht behandelten Unfälle explizit die Beteiligung von Fahrradfahrern nachzureichen: Waren Radfahrer beteiligt (Leichtverletzte, Schwerverletzte, Todesfälle)? Wie war der Unfallhergang, welche Maßnahmen wurden daraufhin getroffen? Der Magistrat wird gebeten, künftig bei den Berichten zur Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen immer in dieser Form auch über die Beteiligung von Radfahrern und die entsprechenden Maßnahmen zu berichten.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.07.2018, B 215 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juli 2018BB 215Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen hier: Berichtsjahr 2015Magistratsbericht
  2. 13. September 2018Sie sind hier
    OFOF 534/3Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 3
Sitzung 25 · 13.09.2018
TO I, TOP 19
Beraten
1. a) Die Vorlage B 215 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 534/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 26 · 25.10.2018
TO I, TOP 24
Beraten
1. Die Vorlage B 215 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 534/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 27 · 29.11.2018
TO I, TOP 43
Beraten
1. Die Vorlage B 215 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 534/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 28 · 24.01.2019
TO I, TOP 39
Beraten
1. Die Vorlage B 215 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 534/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 29 · 21.02.2019
TO II, TOP 4
Angenommen
Anregung OA 367 2019 1. Die Vorlage B 215 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Die Vorlage OF 534/3 wird in der geänderten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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