Tiefgarageneinfahrt Hans-Bethe-Straße gegen Falschparker sichern
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Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anregung, die Tiefgarageneinfahrt an der Hans-Bethe-Straße gegen Falschparker zu sichern. Der Magistrat stellt fest, dass das Parken an dieser Stelle bereits durch die Straßenverkehrs-Ordnung verboten ist und keine zusätzlichen Maßnahmen erforderlich sind. Daher wird der Anregung nicht entsprochen.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Hans-Bethe-Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Kreuzung Hans-Bethe-Straße/Otto-Schott-Straße sicherer für Fußgänger machen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Tiefgarageneinfahrt Hans-Bethe-Straße gegen Falschparker sichern27.02.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Schattendachplanung Riedbergplatz23.05.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Hans-Bethe-Straße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Gemäß Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ist das Parken vor Grundstücksein- und -ausfahrten sowie vor Bordsteinabsenkungen ordnungswidrig. Die Einfahrt zur Tiefgarage ist aufgrund ihrer baulichen Gestaltung auch eindeutig als solche erkennbar. Bei dem geschilderten Sachverhalt handelt es sich um ein bewusstes, vorsätzliches Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmender, welchem mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht abgeholfen werden kann: Es ist bereits eindeutig verboten. Der Anregung wird daher nicht entsprochen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Februar 2026OFOF 671/12Tiefgarageneinfahrt Hans-Bethe-Straße gegen Falschparker sichernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. Februar 2026OMOM 8273Tiefgarageneinfahrt Hans-Bethe-Straße gegen Falschparker sichernDirektanregung
- 4. September 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1283Tiefgarageneinfahrt Hans-Bethe-Straße gegen Falschparker sichernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab