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"Hamburger am Turm" erhalten

Vorlagentyp: B
14 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.01.2010, B 20

Betreff: "Hamburger am Turm" erhalten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 08.10.2009, § 6945 - NR 1577 FDP, NR 1579 SPD, NR 1580 CDU und GRÜNE - Zu Ziffer 2 b : Die Wallanlagen werden von der Bevölkerung als innerstädtischer Erholungsraum geschätzt und intensiv genutzt. Der Magistrat ist daher bestrebt, die Wallanlagen als wichtige innerstädtische Grünfläche zu sichern und weiter zu entwickeln. Ziel ist dabei, die Aufenthaltsqualität weiter zu verbessern und den Grünzug als durchgängiges stadtbildprägendes Element erlebbar zu machen, indem z. B. Sichtachsen freigehalten, Engstellen beseitigt und Wegebeziehungen optimiert werden. Die Wallanlagen genießen durch das Wallservitut traditionell besonderen Schutz. Einer Inanspruchnahme durch bauliche Nutzungen sind daher enge Grenzen gesetzt. Vor diesem Hintergrund ist eine Inanspruchnahme der Grünfläche - auch durch bestehende - bauliche Nutzungen wie Kioske oder Imbissbuden am Rande der Wallanlagen oder durch Aussengastronomie jeweils situationsbezogen kritisch zu prüfen. Dabei ist auf die konkrete Situation und auf die angestrebte Weiterentwicklung der Wallanlagen als wichtiger Grünzug und Erholungsbereich abzustellen. Der Magistrat möchte sich daher vorbehalten, im Einzelfall auch bestehende Einrichtungen im Umfang zu reduzieren, zu verlagern oder ganz zu beseitigen, wenn dies im Hinblick auf die genannten Ziele erforderlich ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2009NRNR 1577.Hamburger am Turm. erhalten!STVV-Antrag · FDP
  2. 7. Oktober 2009NRNR 1580Imbiss am Eschenheimer Turm erhaltenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  3. 8. Oktober 2009NRNR 1579Rettet den Imbiss .Hamburger am Turm.STVV-Antrag · SPD
  4. 11. Januar 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    BB 20"Hamburger am Turm" erhalten
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 41 · 09.02.2010
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 20 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Zurückweisung) bei Enthaltung FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung: Die Fraktion DieLinke. im Ortsbeirat 1 weist die Vorlage B 20 zurück. Für DieLinke. im Ortsbeirat 1 wird die Wallservitut vom Magistrat frei nach dem Motto "Wie man es braucht" von Interessen gesteuert genutzt. Einmal gegen Bürgerinteressen einsetzen (siehe Hamburger am Turm), ein anderes Mal mit Füßen treten (siehe Hotelneubau Hoch-/Bleichstraße)!

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 39 · 11.03.2010
TO I, TOP 66
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 20 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FAG (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 57
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 19.04.2010
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 20 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FAG (Kenntnis)Stv. Schenk (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und Stv. Schenk (= Kenntnis)

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