Imbiss am Eschenheimer Turm erhalten
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Schutz der Wallanlagen, die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in Grünflächen, die Optimierung von Wegebeziehungen und Blickachsen sind wichtige Überlegungen für die Planung des öffentlichen Raums. Im Einzelfall kann es aber immer zu Konflikten mit anderen Nutzungsinteressen kommen. Ein solcher Fall ist der Imbiss "Hamburger am Turm". Hier ist es sinnvoll, in Abwägung aller Überlegungen, dem Erhalt des Imbiss den Vorzug zu geben, um dem Gedanken der Belebung der Innenstadt an zentraler Stelle Rechnung zu tragen.
Inhalt
Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 07.10.2009, NR 1580
Betreff:
Imbiss am Eschenheimer Turm erhalten
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert
- den Imbiss "Hamburger am Turm" nicht zu beseitigen und den Pachtvertrag zu verlängern.
- mit den Pächtern Gespräche über eine Verbesserung des baulichen und optischen Zustandes des Imbiss-Pavillons aufzunehmen.
Begründung:
Der Schutz der Wallanlagen, die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in Grünflächen, die Optimierung von Wegebeziehungen und Blickachsen sind wichtige Überlegungen für die Planung des öffentlichen Raums. Im Einzelfall kann es aber immer zu Konflikten mit anderen Nutzungsinteressen kommen.
Ein solcher Fall ist der Imbiss "Hamburger am Turm". Hier ist es sinnvoll, in Abwägung aller Überlegungen, dem Erhalt des Imbiss den Vorzug zu geben, um dem Gedanken der Belebung der Innenstadt an zentraler Stelle Rechnung zu tragen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2009Sie sind hierNRNR 1580Imbiss am Eschenheimer Turm erhaltenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
- 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 20"Hamburger am Turm" erhaltenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1579) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1577) und Freie Wähler (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1577 auf die Tagesordnung II der 37. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Vorlage zur Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen hat. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1579 auf die Tagesordnung II der 37. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Vorlage zur Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen hat. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1580 auf die Tagesordnung II der 37. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Vorlage zur Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Aufnahme auf TO II) REP (= Aufnahme auf TO II) REP (= Aufnahme auf TO II)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1577 auf die Tagesordnung II der 37. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1577 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1577 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1579 auf die Tagesordnung II der 37. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1579 wird im Rahmen der Vorlage NR 1580 zugestimmt. c) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1579 wird abgelehnt. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1580 auf die Tagesordnung II der 37. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 1580 wird in der vorlegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und REP zu b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP gegen Freie Wähler (= Ablehnung) zu c) CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und REP (= Annahme) sowie Freie Wähler (= Ablehnung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und REP zu b) und c) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1577) zu 3. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und REP zu b) CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und REP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1579), FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1577) sowie Freie Wähler (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme