Rettet den Imbiss .Hamburger am Turm.
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Neues zu Eschenheimer Tor per E-MailBegründung
Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau hat der Magistrat den Betreibern des Imbisses „Hamburger am Turm“ gekündigt und aufgefordert, bis zum November 2009 das Gelände zu räumen, bzw. den Imbiss abzureißen. Dies ist abzulehnen, da dieser Imbiss belebend auf die triste Umgebung um den Eschenheimer Turm wirkt und gemäß Auskunft der Polizei das Eck sicherer macht. Gerade für viele Nachtschaffende oder junge Leute ist dieser Imbiss eine kostengünstige Anlaufstation bis tief in die Nacht. Zudem sind dort 12 Arbeitnehmer beschäftigt. Eine phantasievollere Lösung statt des Abrisses sollte möglich sein. Z.B. ein neues transparenteres Gebäude, das die Vorzüge der Wallanlage aufnimmt und verstärkt. Daneben sollte auch die sicher verbesserungswürdige Parksituation vor dem Imbiss angegangen werden.
Inhalt
Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 08.10.2009, NR 1579
Betreff:
Rettet den Imbiss "Hamburger am Turm"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert:
- Die Kündigung, bzw. Aufforderung zum Abriss des Imbisses "Hamburger am Turm“, Eschenheimer Tor 1 wird ausgesetzt.
- Der Magistrat erarbeitet zusammen mit den Betreibern ein Konzept zur besseren Integrierung des Gebäudes in die Wallanlage. Dabei soll auch die Parkraumsituation vor dem Gebäude geordnet und verbessert werden.
Begründung:
Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau hat der Magistrat den Betreibern des Imbisses "Hamburger am Turm“ gekündigt und aufgefordert, bis zum November 2009 das Gelände zu räumen, bzw. den Imbiss abzureißen.
Dies ist abzulehnen, da dieser Imbiss belebend auf die triste Umgebung um den Eschenheimer Turm wirkt und gemäß Auskunft der Polizei das Eck sicherer macht.
Gerade für viele Nachtschaffende oder junge Leute ist dieser Imbiss eine kostengünstige Anlaufstation bis tief in die Nacht. Zudem sind dort 12 Arbeitnehmer beschäftigt.
Eine phantasievollere Lösung statt des Abrisses sollte möglich sein. Z.B. ein neues transparenteres Gebäude, das die Vorzüge der Wallanlage aufnimmt und verstärkt. Daneben sollte auch die sicher verbesserungswürdige Parksituation vor dem Imbiss angegangen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2009Sie sind hierNRNR 1579Rettet den Imbiss .Hamburger am Turm.STVV-Antrag · SPD
- 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 20"Hamburger am Turm" erhaltenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1577) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1577 auf die Tagesordnung II der 37. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Vorlage zur Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen hat. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1579 auf die Tagesordnung II der 37. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Vorlage zur Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen hat. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1580 auf die Tagesordnung II der 37. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Vorlage zur Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen hat.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Aufnahme auf TO II) REP (= Aufnahme auf TO II) REP (= Aufnahme auf TO II)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1577 auf die Tagesordnung II der 37. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1577 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1577 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1579 auf die Tagesordnung II der 37. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1579 wird im Rahmen der Vorlage NR 1580 zugestimmt. c) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1579 wird abgelehnt. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 1580 auf die Tagesordnung II der 37. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 1580 wird in der vorlegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und REP zu b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP gegen Freie Wähler (= Ablehnung) zu c) CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und REP (= Annahme) sowie Freie Wähler (= Ablehnung) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und REP zu b) und c) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1577) zu 3. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und REP zu b) CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und REP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1579), FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1577) sowie Freie Wähler (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme