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Neue Geschäftsordnung transparent machen

Vorlagentyp: B
17 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die neue Geschäftsordnung transparent zu machen, um die Entscheidungsprozesse nachvollziehbarer zu gestalten. Dies soll zu einer besseren Bürgerbeteiligung und mehr Vertrauen in die politischen Abläufe führen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Für die oben genannten Fragen ist der Magistrat nicht zuständig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2024NRNR 868Videoübertragung der Plenarsitzungen: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am MainSTVV-Antrag · fraktionsunabhängig
  2. 31. Januar 2024NRNR 871Gerechte Verteilung der RäumlichkeitenSTVV-Antrag · Gartenpartei
  3. 22. Februar 2024AA 272Neue Geschäftsordnung transparent machenSTVV-Anfrage · Gartenpartei
  4. 27. Mai 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    BB 206Neue Geschäftsordnung transparent machen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ältestenausschusses
Sitzung 31 · 11.07.2024
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 206 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

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