Behindertentoiletten Licht- und Luftbad Niederrad
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 03.04.2009, B 205
Betreff: Behindertentoiletten Licht- und Luftbad Niederrad Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2008, § 3526 - E 43 SPD - Die für den Bau einer zweiten behindertengerechten Toilettenanlage im Licht- und Luftbad benötigten Mittel zur Planung und Umsetzung überschreiten weit den Betrag in Höhe von 15.000 Euro, der gemäß Etatantrag im Haushalt eingestellt werden soll. Es ist beabsichtigt, auf dem benachbarten Grundstück des ehemaligen Campingplatzes Niederrad eine Gastronomie mit behindertengerechter Toilette zu errichten. Aus diesen Gründen wird der Magistrat den Etatantrag nicht umsetzenNebenvorlage: Antrag vom 21.04.2009, NR 1353
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 2008EE 43Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Behindertentoiletten Licht- und Luftbad NiederradEtatantrag · SPD
- 3. April 2009Sie sind hierBB 205Behindertentoiletten Licht- und Luftbad NiederradMagistratsbericht
- 21. April 2009NRNR 1353Mobile behindertengerechte Toilette im Licht- und Luftbad NiederradSTVV-Antrag · FAG
- 4. September 2009Antwort des Magistrats · nach 84 WochenBB 758Mobile behindertengerechte Toilette im Licht- und Luftbad NiederradMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme; LINKE. (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 205 = Kenntnis, NR 1353 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 205 = Zurückweisung, NR 1353 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, Freie Wähler und REP gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)